Im Sommer war eine Affäre um einen österreichischen Top-Diplomaten aufgeflogen, der einen Sado-Maso-Blog betrieben hatte, aufgeflogen. Wenig überraschend hat die Causa für großen Wirbel und politische Aufregung gesorgt.
FPÖ-Vizeklubobfrau Susanne Fürst hatte daraufhin eine Anfrage an Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger mit 14 Fragen gestellt. Einen Tag, nachdem die von Meinl-Reisinger eingesetzte Untersuchungskommission ihren Prüfbericht präsentiert hatte, hat die Ministerin jetzt die Anfrage beantwortet.
Gleich zu Beginn hält sie fest, dass ihr Haus als "Sicherheitsministerium seiner IKT-Sicherheit oberste Priorität" einräume. "Das ist mein Anspruch", betont die Neos-Politikerin. Über den Fall und den erwähnten Blog habe sie am 26. Juli erfahren und sich "umgehend" alle Informationen darüber übermitteln lassen.
"Der Botschafter wurde daraufhin innerhalb von 72 Stunden von seinem Arbeitsplatz abberufen. Seine Aufgaben wurden von einem interimistischen Geschäftsträger übernommen. Die Leitung wurde ausgeschrieben und neu besetzt", hält die Außenministerin fest.
Dann die brisante Passage: Der abberufene Botschafter befinde sich weiterhin im Personalstand des Außenministeriums. "Er wird derzeit auf einer sogenannten ,Einberufungsplanstelle' der Zentrale verwendet."
Meinl-Reisinger hält auch fest, dass gegen den Diplomaten im Herbst 2024 nach anonymen Vorwürfen ein Disziplinarverfahren durchgeführt wurde. Geendet hat dieses im Dezember mit einem Verweis wegen Dienstpflichtverletzungen.
Die FPÖ wollte zudem wissen, ob der Mann ministeriumsintern mit auffälligem Verhaltens des Mannes gegenüber Mitarbeiterinnen in sexueller Hinsicht "in Aktion getreten" war. Das verneint Meinl-Reisinger. "Der Beamte ist nie wegen sexueller Belästigung, Autoritätsmissbrauch oder anderem bzw. unangemessenem Verhalten gegenüber Mitarbeiterinnen auffällig geworden", schreibt sie. "Es liegen keine Beschwerden von Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern hinsichtlich des Verhaltens des Beamten vor."
Die dienstlichen IKT-Geräte des Diplomaten, die er auch für den Betrieb seines Blogs verwendet hatte, wurden eingezogen und datenforensisch untersucht. Dabei seien keine Hinweise auf Schadsoftware festgestellt worden.
Abschließend merkt die Außenministerin an, dass sie von Amtskolleginnen und Amtskollegen anderer Länder nicht auf den Vorfall angesprochen worden sei.
