Das Salzburger Messezentrum steht am Samstag ganz im Zeichen der Freiheitlichen. Rund 850 Delegierte kommen zum 35. Ordentlichen Bundesparteitag der FPÖ zusammen – mit Herbert Kickl im Mittelpunkt.
Draußen sind drei Kundgebungen angekündigt: Zwei Proteste richten sich gegen die FPÖ, organisiert von der Plattform "Solidarisches Salzburg" und den "Sozialistischen Student:innen". Erwartet werden jeweils etwa 100 Teilnehmer. Die Kritik: "Beim FPÖ-Parteitag geht es nicht um Politik für die Bevölkerung – es geht um Machterhalt, um Ausgrenzung und das Normalisieren von menschenverachtender Politik."
Gleichzeitig ist auch eine kleine Pro-Kickl-Demo mit rund 20 Personen angekündigt. Alle Versammlungen sollen an den Zufahrten zum Messezentrum in Salzburg-Liefering stattfinden. Die Polizei ist vorbereitet, nennt aber keine Details zur Zahl der Einsatzkräfte. Die FPÖ reagierte empört und sprach von einem "massiven Angriff auf die Demokratie in Österreich".
Drinnen soll Kickl als Parteichef wiedergewählt werden. Außerdem kündigte er an, dass die FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl 2028 mit einem eigenen Kandidaten antreten werde: "Diesmal werden die Karten ganz neu gemischt und ich glaube, wir werden einen Joker ausspielen", so Kickl zur APA. Einen Namen wollte er aber noch nicht nennen: "Wir lassen uns ja nicht von unseren Gegnern in die Karten schauen."
Nach dem Wahlsieg bei der Nationalratswahl 2024, aber ohne Regierungseintritt, hält Kickl an seinem Ziel der "Volkskanzlerschaft" fest. Der FPÖ-Chef will das "Erneuerungsprojekt" für Österreich vorantreiben. "Das bedeutet einen Systemwechsel insofern, als dass es um eine Redemokratisierung in Österreich geht", stellt er klar.
Dabei solle es sich keinesfalls um eine Abkehr von der Demokratie handeln, wie manche warnen, sondern genau das Gegenteil: "Es ist die Rückkoppelung der Politik an das, was der Interessenslage der Bevölkerung entspricht. Das Ziel ist eigentlich, die Machtverhältnisse in Österreich zugunsten der Bevölkerung zu verschieben. Und das ganz ordentlich", hofft Kickl.
Auch außenpolitisch sorgt der FPÖ-Chef für Gesprächsstoff: Der Kärntner sieht ein "Zeitfenster" für eine Annäherung Europas an Russland und fordert eine neue Sicherheitsarchitektur. "Das ist ein Versuch. Vielleicht stößt er auf Gegenliebe, vielleicht auch nicht. Aber sich den Vorwurf machen zu lassen, dass man das nicht probiert hat, das halte ich wirklich für fahrlässig", sagt er zur APA.
Während die FPÖ am Samstag im Messezentrum ihre Zukunft plant, bleibt es draußen bei Protest und Gegenprotest – Salzburg rüstet sich jedenfalls für einen politischen Samstag.
