"Integration ist kein Angebot, sondern eine Verpflichtung", gibt Bundesministerin Claudia Plakolm (ÖVP) die Richtung vor.
Am Donnerstag hat sie das neue Integrationsprogramm der Bundesregierung vorgestellt. Im Mittelpunkt steht ein fünftägiger Werte-Unterricht – offizielle Integrationserklärung inklusive.
Wer in Österreich leben will, müsse die Sprache lernen, sich um Arbeit bemühen und die Werte und Gesetze des Landes achten. "Denn wer bei uns bleiben will, soll wissen, wofür Österreich steht und wofür Österreich niemals stehen wird", betont Plakolm. Österreich sei ein Land, in dem Meinungsfreiheit gilt, Frauen und Männer gleichberechtigt sind, Kinder ohne Angst in die Schule gehen können und Freiheit mehr sei als nur ein Wort im Wörterbuch.
"Damit das so bleibt, braucht es klare Regeln, Respekt und das Bewusstsein, dass Rechte immer auch Pflichten bedeuten", heißt es aus dem Ministerium.
Das verpflichtende Werte-Programm umfasst künftig einen fünftägigen Werte- und Orientierungskurs sowie zusätzliche vertiefende Module – "Heute" hat berichtet. Am Ende des Kurses unterschreiben die Teilnehmer eine "Integrationserklärung" – ein persönliches Bekenntnis zu Österreich, seinen Traditionen und Werten.
Wer unterschreibt, erkennt die Gesetze über jeder Religion an, lehnt Antisemitismus ab und bekennt sich zu Freiheit, Gleichberechtigung und Respekt. Verstöße können bis zu Leistungskürzungen oder dem Entzug des Aufenthaltstitels führen.
Zusätzlich gibt es Vertiefungsseminare zu Gewaltprävention, Sicherheit im Internet und Gleichberechtigung sowie praktische Praxistage bei Polizei, Parlament, Museen oder Gedenkstätten. Individuelle Sprechstunden zu Arbeit, Bildung, Familie und Gesundheit sollen Integration noch greifbarer machen.
