Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Außenminister Marco Rubio den Kurs von Donald Trump offensiv verteidigt – und Europa zugleich die Hand gereicht.
Gleich zu Beginn beschwor Rubio die transatlantische Partnerschaft. Man nehme "unsere und Ihre Zukunft wichtig", sagte er – das Schicksal sei verflochten. "Wir wollen, dass Europa stark ist." Die USA und Europa seien Teil "einer westlichen Zivilisation". Und eindringlich fügte er hinzu: "Europa muss überleben."
Rubio sprach von Fehlern der Vergangenheit – von zu viel abgegebener staatlicher Souveränität an internationale Organisationen, während geopolitische Gegner aufrüsteten. Auch die Klimapolitik nahm er ins Visier: Während der Westen sich beschränke, setzten Konkurrenten weiter auf fossile Energien.
Beim Thema Migration wurde er deutlich: Massenmigration destabilisiere Gesellschaften. Die Rückgewinnung der Grenzkontrolle sei "kein Akt der Fremdenfeindlichkeit", sondern Ausdruck nationaler Souveränität.
Warum Washington mitunter schroff auftrete? "Der Grund ist, meine Freunde, dass wir zutiefst Anteil nehmen." Und weiter: "Wir kümmern uns zutiefst um Ihre Zukunft und um unsere."
Den Abgesang auf den Westen wies Rubio entschieden zurück. Sein Kernsatz: "Decline is a choice" – Niedergang sei eine Entscheidung. Die USA wollten keine "Verwalter eines gemanagten Niedergangs" sein, sondern starke Partner an ihrer Seite wissen.
Auch internationale Institutionen stellte er auf den Prüfstand: Diese müssten "reformiert und neu aufgebaut" werden. In Krisen wie in Gaza oder der Ukraine habe es amerikanische Führung gebraucht, um Bewegung zu schaffen.
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg zeigte sich Rubio vorsichtig. "Wir wissen nicht, ob die Russen es ernst meinen mit der Beendigung des Krieges", sagte er. Moskau behaupte das zwar, doch unklar sei, zu welchen Bedingungen. Ziel sei eine Lösung, "solange die Bedingungen gerecht und nachhaltig sind. Genau das wollen wir erreichen."
Zum Schluss wurde Rubio fast pathetisch: Europas Größe zeige sich in "gemeinsame Geschichte, christlicher Glaube, Kultur, Erbe, Sprache, Abstammung und vergangene Opfer". Diese Verbundenheit sei mehr als Politik – sie sei kulturell und geistig gewachsen.
