Außenministerin Beate Meinl-Reisinger wird am Freitag auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Andrij Syhiba an einem Treffen der EU-Außenminister teilnehmen.
Die Reise nach Lemberg (Lwiw) im Westen der Ukraine ist bereits Meinl-Reisingers zweiter Besuch im Land seit ihrer Angelobung am 3. März. Dort soll sich die Außenministerin in zahlreichen informellen Treffen mit ihren Amtskollegen austauschen. Zudem ist auch eine Trauerveranstaltung an einem Lemberger Friedhof geplant, erklärte ein Sprecher zu "Heute".
Am selben Tag lädt Wolodymyr Selenskyj mehrere Staats- und Regierungschef zu politischen Gesprächen nach Kiew ein. In Moskau wird am 9. Mai der "Tag des Sieges" gefeiert, wo zahlreich politische Prominenz erwartet wird, darunter der chinesische Präsident Xi Jinping. Selenskyj erklärte bereits, dass die Ukraine die Sicherheit ausländischer Würdenträger, die zum Weltkriegsgedenken am 9. Mai nach Moskau kämen, nicht garantieren könne.
Zurück nach Österreich. Die zweite Ukraine-Reise der Außenministerin sorgt bei der FPÖ für große Aufregung. EU-Abgeordnete Petra Steger tobte in einem Facebook-Posting: "NATO-Beate auf Dauermission in Kiew? Kaum im Amt, wird Meinl-Reisinger zu Selenskyjs Dauergast – und das als Außenministerin eines neutralen Staates." Ihre Teilnahme an dem Außenminister-Treffen zeige: "Es geht nicht um Neutralität – sie will sie abschaffen", so Steger.
Zum Thema Neutralität sprach Meinl-Reisinger erst kürzlich Klartext: Sie orte hier eine "Mystifizierung", die Neutralität Österreichs habe sich durch den EU-Beitritt geändert, erklärte die Außenministerin in einem Talk auf PULS24. "Ich bin überzeugt: Die Neutralität allein schützt nicht. "
