Kanada und Europa rücken so eng zusammen wie bisher kaum ein Staat außerhalb der Union. Und Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) will daraus ein Modell für die Zukunft machen.
Den Stein ins Rollen brachte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. In ihrer Rede zur Lage der Union schlug sie vor, Kanada die Tür zu einem völlig neuen Status zu öffnen: Das Land könnte der erste "assoziierte" Partner der EU werden – mit wesentlich engerer Zusammenarbeit bei Wirtschaft, Technologie, Energie, Rohstoffen und Verteidigung.
Kanada-Premier Mark Carney griff den Ball auf, zeigte sich bei seiner Rede im Europäischen Parlament in Straßburg am Donnerstag offen für eine Art EU-Sondermitgliedschaft. Kanada und die EU wollen nun an einer neuen, deutlich engeren Allianz arbeiten.
Hier setzt Meinl-Reisinger an. Für sie könnte die Partnerschaft mit Kanada zum Vorbild für eine neue europäische Ordnung werden: "Die Welt wird gerade von Großmächten neu vermessen – mit Zöllen, mit Druck, mit Gewalt. Wer in dieser Weltunordnung eine starke und große Familie hat, steht besser da", so die Außenministerin.
„Wir brauchen ein Europa, das größer denkt als seine eigene Mitgliederliste und zu einer europäischen Großfamilie wird.“Beate Meinl-ReisingerAußenministerin (Neos)
Die bisherige Einteilung in EU-Mitglieder und -Nichtmitglieder ist Meinl-Reisinger zu eng. Sie plädiert dafür, dass Staaten enger an Europa heranrücken können, ohne EU-Mitglied zu werden. "Wir müssen Partnerschaften denken, die über die EU-Mitgliedschaft hinausgehen. Nicht als loses Umfeld, sondern als eine Art europäische Großfamilie."
"Länder, die unsere Werte teilen und deren Interessen eng mit unseren verbunden sind, sollten enger mit Europa zusammenarbeiten können – ohne gleich Mitglied der EU werden zu müssen", sagt die Außenministerin.
Kanada wäre dabei erst der Anfang. Auch Norwegen, Island, Japan, Südkorea und Neuseeland nennt Meinl-Reisinger als mögliche Partner einer solchen Konstruktion.
Sie sähe darin auch handfeste Vorteile für Österreich: "Wir sind ein kleines Land, sechs von zehn Euro verdienen wir im Export. Unser Wohlstand hängt an offenen Märkten, unsere Sicherheit an verlässlichen Partnern".
Deshalb sei eine größere europäische Familie "ganz konkret in unserem österreichischen Interesse".
