Hoher Besuch in Peking! Am Freitag steht für Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) der Höhepunkt seiner mehrtägigen China-Reise auf dem Programm. Der VP-Chef trifft auf Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, einen der einflussreichsten Politiker der Welt. Begleitet wird Stocker unter anderem von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) und einer großen Wirtschaftsdelegation.
Den Auftakt der politischen Gespräche machte am Freitag ein Treffen mit Chinas Premierminister Li Qiang. Stocker wurde dafür in der Großen Halle des Volkes in Peking mit militärischen Ehren empfangen. Am Nachmittag (Ortszeit) folgt schließlich das mit Spannung erwartete Arbeitsgespräch mit Xi Jinping.
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Ungleichgewicht im Handel
Im Mittelpunkt der Reise stehen vor allem die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und China. Dabei geht es unter anderem um bessere Rahmenbedingungen für heimische Unternehmen, Marktzugang und Investitionen.
Chinas Premier Li betonte bei dem Treffen die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern und zeigte sich bereit, die Zusammenarbeit weiter auszubauen. Auch Stocker will die Partnerschaft vertiefen. "In einer Zeit, wo vieles im Umbruch ist, sind verlässliche Partnerschaften wichtiger denn je", erklärte der Kanzler.
China ist nach Deutschland und Italien Österreichs drittwichtigster Handelspartner. Allerdings gibt es erhebliche Ungleichgewichte im gegenseitigen Handel. Stocker hatte bereits vor seiner Reise betont, dass Österreich dort präsent sein müsse, wo die wirtschaftliche und geopolitische Zukunft mitbestimmt werde.
Politisch besonders brisant ist das Treffen mit Xi Jinping wegen dessen enger Beziehungen zu Kreml-Chef Wladimir Putin. China gilt als wichtiger Partner Russlands, auch während des anhaltenden Ukraine-Krieges. Bei gemeinsamen Auftritten gelobten die Staatschefs die "ewige und grenzenlose Freundschaft" zwischen beiden Ländern.
Ob Stocker die Rolle Pekings im Ukraine-Krieg bei seinem Gespräch mit Xi direkt ansprechen wird, ließ der Kanzler im Vorfeld offen. Auf eine entsprechende Frage betonte er, dass er nicht nach China gereist sei, "um China zu belehren". Vielmehr gehe es darum, die europäischen und österreichischen Interessen zu vertreten.
Tee und Swarovski-Pferd als Geschenke
Wie "Heute" bereits vorab erfuhr, hat der Bundeskanzler für die chinesische Führung auch besondere Gastgeschenke mitgebracht. Für Staatspräsident Xi Jinping ist ein Augarten-Teeservice samt Tee vorgesehen. Premierminister Li Qiang soll hingegen ein Swarovski-Feuerpferd erhalten – passend zum chinesischen Jahr des Pferdes.
Auch ein tierisches Symbol der Freundschaft kam bei den Gesprächen zur Sprache: Stocker bedankte sich bei Li für das Pandapaar, das China im vergangenen Jahr dem Tiergarten Schönbrunn überreicht hatte. Zudem dankte er Peking für die Unterstützung der österreichischen Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat.
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Xi will Beziehungen auf "neue Ebene" heben
Der Besuch fällt in ein besonderes Jubiläumsjahr: Österreich und China feiern heuer 55 Jahre diplomatische und 60 Jahre offizielle Wirtschaftsbeziehungen. Bereits im Juni war Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in China zu Gast, im September folgte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ).
Auch Xi Jinping hatte sich zuletzt für engere Beziehungen ausgesprochen. In einem Schreiben an Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte er Ende Mai, die Partnerschaft mit Österreich "auf eine neue Ebene" heben zu wollen.
