Für Christian Stocker ging es am Freitag direkt vom EU-Gipfel in Brüssel weiter nach Berlin. Am Programm stand das erste bilaterale Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz. Doch schon bei der Ankunft kam es zu einem unerwarteten kleinen Hoppala – "Heute" berichtete.
In den frühen Nachmittagsstunden hielten Stocker und Merz eine gemeinsame Pressekonferenz. "Es ist nicht häufig, dass ich im Bundeskanzleramt einen Bundeskanzler begrüßen darf", freute sich Merz eingangs über die gleichlautende Positionsbezeichnung. Doch man spreche nicht nur linguistisch dieselbe Sprache, sondern auch bei vielen Themen. "Wir wollen, dass sich die Dinge in Europa bewegen" – allen voran in der Asyl- und Migrationspolitik.
Stocker habe "einen Partner gefunden, der die Dinge ähnlich sieht", so der ÖVP-Chef. Hierzu brauche man eine stärkere Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern. "Österreich und Deutschland ziehen am selben Strang." An der gemeinsamen Grenze würde es keine Probleme geben.
"Gerade Österreich weiß aus den Erfahrungen 2015 und 2022, was es heißt, mit Migrationsdruck konfrontiert zu sein", fügte Stocker hinzu. Österreich schütze seine Grenze schon seit 2015. Es sei nicht das Ziel, Binnengrenzen schützen zu müssen, "aber in der Situation kann es notwendig sein".
Weiters erklärte der Kanzler, dass er in der Grenz-Thematik Deutschland als "engen Verbündeten" sehe. Es gebe auf verschiedenen Ebenen eine gut funktionierende Zusammenarbeit, sagte er und verwies auf enge Kontakte auf Ebene der Innenminister und Polizeipräsidenten der beiden Länder.
In einem Journalisten-Briefing nach der Pressekonferenz griff Stocker das Thema des Grenzschutzes erneut auf. Bei Grenzkontrollen brauche es eine "enge Abstimmung", um negative Auswirkungen – etwa für Personen, die legal über die Grenze kommen – zu minimieren. "Eine gemeinsame Grenze ist eine gemeinsame Verantwortung", so Stocker. Bereits zehn Staaten in der EU würden ihre Grenze kontrollieren. "Die Schengen-Außengrenze ist einfach noch nicht robust genug", betonte der Kanzler.
