Ein Antibiotikum wird um 19,49 Euro eingekauft, dem eigenen Spital aber um satte 241,25 Euro verrechnet. Nach den am Mittwoch bekannt gewordenen Vorwürfen über enorme Medikamentenaufschläge bei den Barmherzigen Brüdern, machen die Grünen die Causa zum Fall fürs Parlament.
Der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, bringt eine Anfrage an Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) ein. 30 Fragen soll die Ministerin beantworten; der Katalog liegt "Heute" vor.
Im Zentrum steht der Verdacht, dass überhöhte Medikamentenpreise letztlich von der öffentlichen Hand und damit den Steuerzahlern mitfinanziert worden sein könnten.
Schallmeiner will von Schumann vor allem wissen, seit wann das Gesundheitsministerium über die Vorwürfe informiert ist, ob mögliche Überzahlungen in die Spitalsfinanzierung eingeflossen sind und wie viel öffentliches Geld betroffen sein könnte.
Doch der Grünen-Politiker geht noch weiter: Er fordert eine österreichweite Prüfung sämtlicher Spitalsträger, nicht nur der Barmherzigen Brüder.
"Wir wissen schlicht nicht, ob es bei anderen Trägern ähnliche Konstruktionen gibt. Genau deshalb müssen jetzt alle Spitalsträger geprüft werden", so Schallmeiner.
Auslöser ist ein Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins "Spiegel". Demnach sollen Apotheken der Barmherzigen Brüder ihren eigenen Krankenhäusern Medikamente mit Aufschlägen von teilweise mehr als 1.000 Prozent verrechnet haben.
Ein besonders auffälliges Beispiel stammt aus Linz: Ein Antibiotikum mit einem Einkaufspreis von 19,49 Euro wurde einem fremden Krankenhaus um 24,15 Euro verkauft. Dem ordenseigenen Spital sollen hingegen 241,25 Euro verrechnet worden sein.
Die Barmherzigen Brüder weisen den Vorwurf einer ungerechtfertigten Bereicherung zurück. Die höheren Verrechnungspreise würden auch Leistungen wie Medikamentenaufbereitung, pharmazeutische Betreuung, Personal und Lagerung abdecken.
Der Orden hat angekündigt, seine Verrechnung rückwirkend ab 1. Jänner 2026 nachvollziehbarer zu gestalten. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Schallmeiner fordert auch Konsequenzen für den Medikamenteneinkauf. Künftig sollten alle österreichischen Spitäler zu gemeinsam ausgehandelten Konditionen einkaufen können. "Jedes Spital und jeder Träger soll weiterhin selbst bestellen. Aber es müssen überall dieselben, gemeinsam verhandelten Konditionen gelten. Und was ein Spital am Ende für ein Medikament bezahlt, muss nachvollziehbar sein“, so Schallmeiner.
"Ein Antibiotikum wirkt in Linz, Graz oder Wien genau gleich. Dann soll es auch überall zu denselben Bedingungen eingekauft werden", bringt es der Grün-Politiker auf den Punkt.
Von Schumann wollen die Grünen auch wissen, ob zu Unrecht verrechnete öffentliche Gelder zurückgefordert werden und warum frühere Warnsignale offenbar nicht zu ausreichenden Kontrollen geführt haben. Bereits 2019 hatte es im Burgenland Kritik an hohen Medikamentenkosten gegeben.