Eine sechstägige Reise in die USA bringt Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) nachträglich scharfe Kritik ein. Auslöser: eine parlamentarische Anfrage der FPÖ.
Worum geht’s? Vom 4. bis 10. Jänner besuchte Pröll New York City, Washington D.C., Las Vegas, San Francisco und Los Angeles. Der Schwerpunkt der Reise lag auf den Themen Innovation, neue Technologien und dem transatlantischen Austausch, wie Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) – Prölls Staatssekretariat ist im Kanzleramt angesiedelt – in der Beantwortung schreibt.
In Washington traf er unter anderem Ellen Germain, die Sonderbeauftragte für Holocaust-Fragen und den Google-Manager David Weller. Bei letzterem Termin eines der Themen: die künstliche Intelligenz.
Auf der CES in Las Vegas, der größten Technologiemesse der Welt, informierte sich Pröll auch zu den Themen selbstfahrende Autos, Halbleiter und digitale Infrastruktur. Die autonome Mobilität war auch in San Francisco einer der Schwerpunkte. Auf dem Terminkalender standen aber auch Besuche bei Salesforce und Nvidia.
Begleitet wurde der Staatssekretär von zwei Mitarbeiterinnen aus seinem Büro. Zudem reisten teilweise "bis zu zwei" Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter aus dem Kanzleramt mit. "Verteilt über die gesamte Reisedauer waren in Summe vier externe Personen Teil der Delegation. Hierbei handelte es sich um Wirtschaftsvertreterinnen und Wirtschaftsvertreter", heißt es in der Anfragebeantwortung.
Ganz billig war dieser Trip nicht, wie Stocker offenlegt. Denn obwohl alle Flüge inklusive Teilstrecken in der Economy- bzw. Premium Economy Class erfolgten, waren zum Stichtag der Anfrage bereits Kosten in Höhe von exakt 22.342,88 Euro abgerechnet. Mitarbeiter anderer Ressorts nahmen an der Reise ebenso wenig teil wie Journalisten.
Die FPÖ bezeichnet die Reise als "völlig ausgeufert": "Auf der einen Seite lässt die Verlierer-Ampel die eigene Bevölkerung unter der Teuerung leiden und hängt ihr dazu noch ein Belastungspaket nach dem anderen um, während die Regierungsvertreter selbst auf sündteuren Rundreisen auf Steuerzahlerkosten ohne jeglichen Mehrwert gehen", sagt Generalsekretär Michael Schnedlitz.
"Verarmung für die Österreicher, Luxus für sich selbst – das ist das verkommene Sittenbild von Schwarz-Rot-Pink und ein handfester Skandal", ist er erzürnt. "Es kann nicht sein, dass sich Regierungsvertreter wie Pröll gerade in Zeiten des Budgetchaos und Sparzwangs Rundreisen über einen ganzen Kontinent von den Steuerzahlern finanzieren lassen, die noch dazu den Anschein einer Urlaubsreise haben."
Ergebnisse der Reise habe Pröll bis heute nicht präsentiert, so die blaue Kritik. Die in der Beantwortung angeführten Treffen hätte der Staatssekretär auch über Videokonferenzen machen können. Dann hätten die Steuerzahler nicht dafür zur Kasse gebeten werden müssen. So habe es sich aber um eine "Spaßreise nach dem Motto: 'Außer Spesen nichts gewesen'" gehandelt.
Die einzige Reise, die sich die Menschen von dieser Regierung erwarten würden, wäre jene zur sofortigen Rücktrittserklärung, sagt Schnedlitz. "Dann wäre nämlich der Weg für überfällige Neuwahlen offen."
