Es floss Steuergeld für einen Afrika-Verein: Die Organisation mit dem sperrigen Namen "AFRI-EUROTEXT Afrikanische und Europeans Textualities, Textualités Africaines et Européennes" wurde von der Vorgängerregierung ÖVP-Grüne massiv gefördert. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Kulturminister und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) an den FPÖ-Abgeordneten Markus Leinfellner hervor.
Unter Bablers Vorgänger im Kulturministerium, Werner Kogler (Grüne), erhielt der Verein zwischen dem 23. Oktober 2019 und dem 23. Oktober 2024 insgesamt 17.000 Euro – verteilt auf drei Tranchen. Die erste Förderung über 4.000 Euro wurde am 14. Februar 2020 genehmigt, die zweite über 5.000 Euro folgte am 5. Juli 2021. Am 8. Februar 2023 wurde schließlich der dritte Teilbetrag in Höhe von 8.000 Euro bewilligt. Gefördert wurde konkret das Projekt "Kulturprogramm – Interdependenzen im 21. Jahrhundert".
Die Förderungen erfolgten auf Grundlage des Kunstförderungsgesetzes, BGBI. Nr. 146/1988, der Kunstförderungsrichtlinien, der vom Bundesminister für Finanzen erlassenen Verordnung über "Allgemeine Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2014)", BGBl. II Nr. 208/2014 und insbesondere der darin normierten Voraussetzungen und Bedingungen für eine Förderung.
Leinfellner und weitere FPÖ-Mandatare fragten Babler zudem, ob und wenn ja, mit wie viel die NGO "AFRI-EUROTEXT" in der aktuellen Gesetzgebungsperiode (ab 24.10.2024) gefördert wurde. Der SP-Minister dazu: "In der laufenden Gesetzgebungsperiode erfolgten keine Förderungen des Vereins 'AFRI-EUROTEXT Afrikanische und Europäische Textualitäten, Africans and Europeans Textualities, Textualités Africaines et Européennes'. Soweit mir bekannt, waren keine Vertreter meines Ressorts bei Veranstaltungen des Vereins anwesend."
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kritisiert die hohen Fördersummen an den Afrika-Verein. "Das ist der reinste Wahnsinn! Während unsere Pensionisten mit Almosen abgespeist werden, unsere Familien unter der Teuerung ächzen und unsere Betriebe ums Überleben kämpfen, wird das hart erarbeitete Steuergeld der Österreicher für irgendwelche dubiosen Kulturprojekte mit Afrika-Bezug zum Fenster hinausgeworfen. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der in diesem Land Steuern zahlt!“, so Schnedlitz.
Der blaue General ortet einen "grassierenden NGO-Förderwahnsinn der Systemparteien": "Was soll man sich unter 'Interdependenzen im 21sten Jahrhundert' überhaupt vorstellen? Das klingt nach einem klassischen Tarnbegriff für linksideologische Selbstverwirklichung auf Kosten der Allgemeinheit."
Schnedlitz weiter: "Dieses System der Quersubventionierung von parteinahen und linken Vereinen muss endlich ein Ende haben. Hier versickern Millionen von Euro, die dringend für unsere eigene Bevölkerung, für die Sicherheit, für das Sozialsystem und für unsere Wirtschaft gebraucht würden. Stattdessen wird das Geld für Projekte ausgegeben, deren Nutzen für Österreich mehr als fragwürdig ist.“
Der FPÖ-Generalsekretär fordert einen "sofortigen Stopp dieses NGO-Förderwahnsinns und eine lückenlose Überprüfung aller Geldflüsse an derartige Vereine. Unser Geld für unsere Leut‘ – und nicht für linke Luxusprojekte!“
