Der Machtkampf in der SPÖ spitzt sich unmittelbar vor dem Treffen von Parteichef Andreas Babler mit den neun Landesparteivorsitzenden weiter zu. Im Zentrum steht mittlerweile nicht mehr nur die Frage, ob Babler unter Druck steht – sondern, ob er vielleicht doch bereit wäre, das Feld freiwillig zu räumen.
"Dem Vernehmen nach schließt Babler nicht mehr gänzlich aus, zumindest das Amt des Parteivorsitzenden abzugeben", meldet die APA Samstagnachmittag einen Paukenschlag. Damit rückt auch ein Szenario in den Fokus, bei dem Parteiführung und Vizekanzleramt künftig nicht mehr in einer Hand liegen.
Besonders brisant: Ein Rückzug Bablers vom Parteivorsitz soll zuletzt auch als mögliches Wunsch-Szenario der Wiener Landespartei gegolten haben. Die Hauptstadt-Roten verständigten sich am Samstag bereits auf eine gemeinsame Linie für das Treffen am Sonntag.
Welche Position die mächtige Landesorganisation konkret vertreten wird, ließ Bürgermeister und Landesparteichef Michael Ludwig offen.
Ludwig kündigte allerdings an: "Es wird morgen eine Entscheidung über einen Prozess geben." Ob dabei bereits geklärt werde, wer die Partei künftig führen soll, ließ er offen.
Eine endgültige Personalentscheidung ist beim Sonntagstreffen ohnehin nicht zwingend zu erwarten. Bei der Zusammenkunft handelt es sich um eine informelle Sitzung. Für formelle Beschlüsse wäre danach noch ein Parteivorstand notwendig.
Damit wäre laut der vorliegenden Berichterstattung auch ein Szenario denkbar, bei dem Babler zunächst seinen Rückzug vom Parteivorsitz ankündigt, ohne dass gleichzeitig bereits eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger präsentiert wird.
Die Suche nach möglichen Übergangslösungen gestaltet sich gleichzeitig schwierig. Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner erteilte entsprechenden Spekulationen über ihre Person eine Absage.
"Nein, ich stehe nicht zur Verfügung", erklärte sie im Ö1-"Mittagsjournal". Auch eine vorübergehende Übernahme der Parteispitze oder des Vizekanzleramts komme für sie nicht infrage.
Auch Finanzminister Markus Marterbauer bremste Spekulationen über einen Wechsel ins Vizekanzleramt. Noch am Freitag stellte er sich in der ORF-"ZIB2" hinter Babler und sagte: "Ich glaube, dass er Parteiobmann bleiben wird."
Für einen Wechsel ins Vizekanzleramt sehe er in den nächsten Monaten keine Möglichkeit, er wolle sich ganz auf seine Gesundung von der Krebserkrankung und die Budgetsanierung konzentrieren.
Damit bleibt vor dem entscheidenden Treffen vieles offen. Klar ist vorerst nur: Die Personaldebatte innerhalb der SPÖ hat einen Druckpunkt erreicht, sodass offenbar Babler inzwischen selbst über einen gesichtswahrenden Rückzug nachdenkt.
