"Die Welt ist unsicherer geworden" – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ließ in der ORF-Pressestunde am Sonntag keine Zweifel an den geopolitischen Entwicklungen offen. Die jüngsten Ereignisse rund um Drohnensichtungen in Polen, Estland oder Dänemark seien "ein Mittel, um den Europäern Angst zu machen", sagte die Ministerin.
Doch auch in Österreich spitzt sich die Lage zu. Nach Aussagen der Verteidigungsministerin würden bei uns jährlich zwischen 50 und 60 Luftraumverletzungen verzeichnet. In solchen Fällen gebe es eine klare Befehlskette, es sei dafür gesorgt, "dass unsere Aufgaben trotzdem erfüllt werden". Bisher sei es immer der Fall gewesen, dass Eurofighter aufgestiegen sind und das Objekt aus dem Luftraum begleitet haben. Tanner plädierte in dem Zusammenhang für mehr Luftraumverteidigung und verteidigte dabei die Teilnahme an Sky Shield.
Auf Nachfrage, was passiert, wenn Drohnen über dem Regierungsviertel gesichtet werden, müsse man erst erkennen, um welche Art der Drohne es sich handle. "Dann ist die Entscheidung zu treffen, wie und auf welche Art und Weise man dem begegnet. Die gesetzlichen Mittel haben wir", antwortete die VP-Ministerin. Im Militärbefugnisgesetz seien die entsprechenden Regelungen festgeschrieben. Sie konkretisierte, dass es in Österreich ein elektronisches Drohnenabwehrsystem gebe, Flächenflugzeuge und Hubschrauber, die bewaffnet werden können.
„Aufrüstung ist das Gebot der Stunde.“Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)war am Sonntag zu Gast in der ORF-Pressestunde
Die Verteidigungsministerin sprach zudem über die zunehmende Bedrohungslage für Europa und die Rolle des österreichischen Bundesheers. Die Welt sei unsicherer geworden, meinte Tanner, hybride Gefahren und Desinformationskampagnen seien mittlerweile allgegenwärtig. Frieden sei längst keine Selbstverständlichkeit mehr, betonte Tanner, der Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, wie schnell sich die Sicherheitslage ändern könne. "Daher ist Aufrüstung das Gebot der Stunde."
Mit Blick auf eine mögliche Verlängerung der Wehrpflicht von sechs auf acht Monate erklärte die VP-Ministerin, dass man auf die geburtenschwachen Jahrgänge reagieren müsse. Die Wehrdienstreformkommission arbeite derzeit an Konzepten, um die Einsatzbereitschaft des Heeres zu stärken. "Neuen Bedrohungen kann man nicht mit alten Rezepten begegnen", so Tanner. Ziel sei es auch, mehr junge Menschen für den Dienst beim Bundesheer zu begeistern.
Zur oft diskutierten Neutralität stellte die Ministerin klar, Österreich sei "alles andere als unsolidarisch". Man unterstütze die Ukraine humanitär und medizinisch, liefere aber keine Waffen und bilde auch keine Soldaten daran aus – und das werde auch so bleiben.
