Die USA stehen vor einem Kurswechsel in ihrer außenpolitischen Ausrichtung. Während es unter Joe Biden lediglich vorsichtige Signale gab, den strategischen Schwerpunkt schrittweise von Europa in Richtung Indopazifik zu verlagern, formuliert Donald Trump nun eine weitreichendere Zäsur: Das in den vergangenen Jahrzehnten gelebte transatlantische Verhältnis ist offenbar am Ende.
Ganz abwenden wollen sich die USA von Europa jedoch nicht: "Wir können es uns nicht nur nicht leisten, Europa abzuschreiben – dies würde auch den Zielen dieser Strategie zuwiderlaufen. Unser Ziel sollte es sein, Europa dabei zu helfen, seinen derzeitigen Kurs zu korrigieren", heißt es in der Doktrin.
Problematisch sei aber, dass zahlreiche Regierungen europäischer Länder "grundlegende Prinzipien der Demokratie mit Füßen treten, um die Opposition zu unterdrücken". Als Risiken werden auch der demografische Rückgang, transnationale Regulierungen und der Verlust nationaler Identitäten genannt.
Noch vor der Veröffentlichung der offiziellen Fassung kursierte jedoch eine andere Version der Strategie, wie das Medium "Defense One" berichtete. Diese Version war deutlich umfangreicher und gewährte tiefere Einblicke in die Überlegungen der US-Administration.
So wollen die Amerikaner ihren diplomatischen Fokus auf vereinzelte EU-Länder mit einer ähnlichen politischen Ausrichtung lenken. Explizit genannt werden offenbar: Österreich, Ungarn, Italien und Polen. Die USA wollen in diesen Staaten verstärkt Einfluss nehmen, um sie "aus der Europäischen Union herauszulösen".
ORF-Korrespondent Markus Müller ordnete die Entwicklungen im Ö1-Morgenjournal am Donnerstag ein. "Die USA wollen patriotische Parteien und Personen stärken, die die Souveränität und die traditionelle europäische Lebensweise bewahren. Da setzen sie eben auf alte Verbündete.
Dass Ungarn und Polen genannt werden, sei keine große Überraschung. Mit Viktor Orban und Karol Nawrocki gebe es zwei führende Politiker, die der MAGA-Bewegung ideologisch nahestünden, so Müller. Auch Italien passe in dieses Muster.
Was Österreich angeht, sei die explizite Nennung durchaus überraschend. "In Österreich gibt es Gruppen, die schon seit Jahren Kontakte mit der MAGA-Bewegung haben – etwa die FPÖ. Auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz pflege gute Kontakte mit den US-Republikanern.
