"Drogen, Mobbing, Gagenexzesse – Der ORF verkommt vom Leitmedium zum medialen Schandfleck": Das war der Titel der von der FPÖ beantragten "Aktuellen Stunde" im Nationalrat.
Im Visier: SPÖ-Medienminister Andreas Babler. Der betonte zwar, dass der ORF eine Reform brauche. Details blieb er aber schuldig und vertröstete auf einen "breit angelegten Konvent" zu diesem Thema im Herbst.
Den Freiheitlichen war das deutlich zu wenig. Die Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik attackierte in ihrer Rede Babler frontal: "Herr Medienminister, was machen Sie eigentlich beruflich? Hat Ihnen schon einmal jemand gesagt, dass es als Medienminister um mehr geht als um das Traiskirchner Gemeindeblattl?"
Beim ORF gehe es um eine Institution, die Jahr für Jahr 790 Millionen Euro von den Österreichern bekomme, so Schuch-Gubik Richtung des SPÖ-Vizekanzlers. "Finden Sie das in Ordnung, was am Küniglberg passiert? Drogen, Mobbing, Gagenexzesse. Das lässt Sie alles kalt? Finden Sie es gerecht, dass die Österreicher Monat für Monat für einen Öffentlich-Rechtlichen zahlen müssen, der immer mehr zu einem medialen Schandfleck verkommt?"
Im ORF jage ein Skandal den anderen. Aber die einzige Reaktion des Medienministers sei, zu verkünden, dass er sich eine Frau als nächste Generaldirektorin wünscht. "Na gratuliere, Herr Medienminister. Sie haben wirklich verstanden, worum’s geht", so die freiheitliche Abgeordnete.
"Herr Babler, wenn Sie es nicht schaffen, diese Skandalexzesse zu beenden, wenn Sie nicht aufklären, wenn Sie nicht wirklich aufräumen, wenn Sie einfach weiterhin wegschauen, dann haben Sie endgültig bewiesen, dass Sie als Medienminister die totale Fehlbesetzung sind. Dann haben Sie aber auch jedes Recht verloren, den Österreichern dafür Geld aus der Tasche zu ziehen."
Das wird wohl nicht die letzte Attacke der FPÖ auf Babler im Zusammenhang mit den ORF-Skandalen gewesen sein …