Es ist fix: Österreich verhandelt gemeinsam mit Deutschland, den Niederlanden, Dänemark und Griechenland über ein Abschiebezentrum außerhalb Europas. Der geplante Standort: Ruanda. Das wurde am Montag bei einem Treffen der "Umsetzer"-Gruppe in Wien verkündet – "Heute" berichtete.
Bei dem Rückführzentrum handelt es sich um ein sogenanntes "Return Hub". In diesen Zentren außerhalb der EU sollen Menschen untergebracht werden können, die kein Aufenthaltsrecht mehr haben, aber derzeit nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können.
"Mit den Rückkehrzentren schaffen wir einen historischen Paradigmenwechsel in der europäischen Migrationspolitik. Damit wir sowohl national als auch in der EU Herr im eigenen Haus sind", kommentierte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP).
Wo genau das Abschiebezentrum entstehen soll, ist noch unklar. Im Gespräch steht das ehemalige "Hope Hostel" in Kigali – auf einer Anhöhe mit Ausblick über die Umgebung, zwei Betten pro Zimmer, einem Fußballplatz und Speisesaal, eingebettet in Palmen.
Außen und innen verfügen die Zimmer über kleine Balkone, das Anwesen versprüht mediterranes Flair. Dekorative Pflanzen säumen die Gänge und Stockwerke. Das Hostel war früher eine Herberge für Waisen, die ihre Eltern durch den Genozid im Jahr 1994 in Ruanda verloren hatten.
Einen Tag nach Bekanntgabe der Verhandlungen kam es bereits zu direkten Gesprächen zwischen Österreich und Ruanda. Neben den zentralen Fragen der Migration wurden weitere Themen unter Beteiligung mehrerer Bundesministerien in einem gesamthaften Ansatz definiert und diskutiert.
"Österreich will dieses Pilotprojekt in Ruanda so rasch wie möglich umsetzen. Wir sind davon überzeugt, dass andere Länder diesem Beispiel folgen werden. Dadurch wird Europa und damit auch Österreich weiter entlastet", so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).
Der VP-Minister geht davon aus, dass es in den ersten beiden Monaten 2027 zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung kommt, wodurch es im Laufe des Jahres 2027 zu ersten Rückführungen kommen wird.