Am 3. März ist es genau ein Jahr her, seitdem die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS angelobt wurde. Dies erfolgte nach einer Nationalratswahl, bei der die FPÖ erstmals auf Platz 1 landete. Was folgte, waren fünf Monate voller turbulenter Regierungsverhandlungen.
Am Ende haben ÖVP, SPÖ und NEOS beim zweiten Anlauf zu einer Regierung zusammengefunden. In einem ausführlichen Interview mit der "Krone" ließ FPÖ-Chef Herbert Kickl kein gutes Haar an der Dreierkoalition. "Wir haben ein Jahr Zeit verloren, die wir nicht haben", sagte er. Erstes Gebot der Regierung wäre es laut Kickl gewesen, "den Klimakommunismus zu beerdigen" und "die Festung Österreich endlich zu errichten".
Dennoch ortete der FP-Chef einige begrüßenswerte Maßnahmen – etwa das Kopftuchverbot oder die Bildungskarenz. Auch die Verlängerung des Wehrdienstes wird von den Freiheitlichen klar begrüßt – wobei die Frage, die man bei der Volksbefragung stellen möchte, "ein bisschen eine Pflanzerei" sei.
Trotzdem prognostizierte Kickl, dass die Bundesregierung keine ganze Legislaturperiode halten wird. Man bereite sich schon seit dem letzten Jahr auf vorgezogene Neuwahlen vor, "die Vorbereitungsarbeiten laufen permanent bei uns". Die FPÖ nennt das den "Phönix-Plan". Kickl: "Das ist ja viel mehr als eine Überschrift, nämlich ein ganz großer Vorbereitungsplan für den Systemwechsel in Österreich."
Laut dem blauen Parteiobmann sei die Regierung "auf der Flucht vor Wahlen". Die Flucht werde aber nur so lange gelingen, bis es bei den ersten Landtagswahlen einen "blauen Durchmarsch" gibt. Kickl prognostiziert, dass das in Tirol und Oberösterreich 2028 der Fall sein wird. Auf Nachfrage, ob er 2028 mit Neuwahl spekuliere, antwortete Kickl: "Ja, ich glaube, dass das der entscheidende Impuls sein kann."
Immer wieder gibt es Spekulationen, Kickl würde mit dem Gedanken spielen, bei der Landtagswahl in seinem Heimatbundesland Kärnten anzutreten. Diesen Gerüchten erteilte der FP-Chef eine Absage: "Ich habe der österreichischen Bevölkerung und den Wählern versprochen, dass wir hier noch einen Anlauf unternehmen werden, diese Volkskanzlerschaft zur Umsetzung zu bringen." Dementsprechend werde er auch nicht bei der Bundespräsidentenwahl antreten, stellte Kickl klar.
