Die Schwerarbeit wird auf Pflegeberufe ausgeweitet. Das hat der Ministerrat via Umlaufbeschluss jetzt fixiert. Verkündet hat das Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) in einem Hintergrundgespräch mit handverlesenen Medien. Mit dabei: ÖVP-Klubobmann August Wöginger.
Das heißt im Klartext: Wer 45 Versicherungsjahre aufweist, davon mindestens 120 Monate Schwerarbeit innerhalb der vergangenen 20 Jahre, kann mit 60 Jahren in Pension gehen. Angerechnet werden auch Kindererziehungszeiten oder Zeiten mit Bezug von Arbeitslosengeld. Plus: Die Regelung gilt auch für Teilzeitkräfte.
Laut Schätzung der Regierung profitieren rund 1.000 zusätzliche Pflegekräfte pro Jahr. "Pflege ist Schwerarbeit – körperlich wie emotional. Die Betroffenen verdienen nicht nur Respekt, sondern auch sozialrechtliche Absicherung", lobte sich die Regierung selbst.
In eine ähnliche Kerbe schlug am Mittwoch nach dem Ministerrat auch Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler. Dort wurden er und Neos-Klubobmann Yannick Shetty gefragt, wie die Finanzierung dieser Maßnahme aussieht. Babler wich der Frage aus, bezeichnete die Ausweitung der Schwerarbeit auf die Pflegekräfte lediglich als "Respekt gegenüber den Menschen, die diese harte Arbeit machen".
Mehr war ihm zum Thema nicht zu entlocken. Relativ zugeknöpft zeigte sich auch Shetty: Die Maßnahmen würden "ausschließlich aus dem Pensionsbereich gegenfinanziert". Wie diese Umschichtung konkret aussehen wird, ließ er offen. Nur so viel: Das sei derzeit Gegenstand von Verhandlungen in einer Arbeitsgruppe, denkbar seien etwa Mittel aus der Invaliditätspension. Später ergänzte ein Sprecher: Umschichtungen könnte es auch beim Reha-Geld und der Berufsunfähigkeitspension geben. Fix sei jedenfalls: Die Maßnahme müsse sich selbst tragen
Tatsache ist: Die Regierung sollte mit diesen Verhandlungen möglichst rasch in die Gänge kommen. Schließlich soll die Regelung schon mit 1. Jänner 2026 in Kraft treten.
