Die FPÖ will die Wahl von Clemens Pig zum ORF-Generaldirektor rechtlich anfechten. Die Partei bereitet eine Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria vor und stellt die Rechtmäßigkeit des Auswahlverfahrens infrage.
FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker erklärte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz, es sei "vollkommen klar, dass die Bestellung von Generaldirektor Pig völlig rechtswidrig gewesen ist". Nach Ansicht der Freiheitlichen habe Pig die Voraussetzungen der Ausschreibung nicht erfüllt.
In der präsentierten Beschwerde verweist die FPÖ darauf, dass für den Posten eine "fünfjährige einschlägige oder hinsichtlich des Aufgabengebietes verwandte Berufserfahrung" verlangt worden sei.
Pig verfüge laut dem Papier "allerdings nur Berufserfahrung aufgrund seiner Tätigkeit für eine Nachrichtenagentur (APA)". Weiter heißt es: "Er hat weder relevante Radio- noch Fernseherfahrung".
Hafenecker sprach von "ganz klare Verstöße gegen die Ausschreibung". Die Beschwerde soll nach Angaben der FPÖ in der kommenden Woche bei der KommAustria eingebracht werden.
Dafür braucht es die Unterstützung von mindestens 120 ORF-Beitragszahlern. Interessierte können laut Partei ein Formular von der FPÖ-Webseite herunterladen, ausfüllen und an die Parteizentrale schicken.
Bereits unmittelbar nach der Wahl in der Nacht vom 11. auf den 12. Juni hatte der von der FPÖ entsandte ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler angekündigt, gegen das Ergebnis vorzugehen. Damals sprach er von einer "Farce" und einer "Postenbesetzung von Rot und Schwarz".
Die FPÖ kritisiert außerdem die kurze Dauer des Auswahlverfahrens. Für die Prüfung habe es nur zehn Werktage gegeben. Angesichts von 76 Bewerberinnen und Bewerbern sei diese Frist aus Sicht der Partei zu knapp gewesen.
"Das geht sich nicht aus", sagte Hafenecker. Das gesamte Verfahren sei "reine Makulatur" gewesen. Man habe nur ein "Scheinverfahren" geführt, "weil man ohnehin schon vorher gewusst hat, wer es werden soll".
Hafenecker verwies in diesem Zusammenhang auf öffentliche Aussagen des damaligen ÖVP-Generalsekretärs Nico Marchetti, der sich bereits vor der Wahl für Pig ausgesprochen hatte. Aus Sicht des FPÖ-Politikers habe es sich um "Postenschacher auf offener Bühne" gehandelt.
In der Beschwerde wird außerdem ein angeblicher "Sideletter" der Koalitionsparteien im Regierungsprogramm thematisiert. Dieser soll der ÖVP ein Vorschlagsrecht für den Generaldirektorenposten eingeräumt haben.
Gemeinsam mit den Aussagen von Marchetti und Tirols Landeshauptmann Anton Mattle, der Pig ebenfalls öffentlich unterstützt hatte, seien aus Sicht der FPÖ die Voraussetzungen für ein "transparentes, offenes, wirksames und nicht diskriminierendes Verfahren" nicht gegeben gewesen.
Bei der Pressekonferenz nutzte Hafenecker die Gelegenheit auch, um den FPÖ-eigenen Webradio-Sender "Austria First" zu bewerben. Der Kanal sei vor einem halben Jahr gestartet. Gemeinsam mit dem Programmverantwortlichen Werner Reichel und der Nationalratsabgeordneten Marie-Christine Giuliani verwies Hafenecker auf rund "2,21 Millionen Einschaltungen" seit dem Start.
"Am Anfang sind wir massiv belächelt worden, nun sehe ich niemanden mehr der lächelt. 'Austria First' ist eine seriöse Informationsschiene geworden", so Hafenecker.
