Auf zahlreiche Arbeitslose in Österreich kommt eine Nachzahlung zu. Weil Arbeitslosengeld in vielen Fällen zu niedrig ausbezahlt wurde, müssen nun Millionenbeträge nachträglich überwiesen werden. Wie viele Menschen tatsächlich Geld erhalten, ist allerdings noch nicht endgültig geklärt.
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135 Millionen Euro für Nachzahlungen
Derzeit werden beim Arbeitsmarktservice sämtliche betroffenen Fälle neu berechnet. Kopf geht bereits von mehr als 100.000 Fällen aus. Die genaue Zahl der Menschen, denen Geld zusteht, steht allerdings noch nicht fest.
"Wir wissen die Fälle, (...) aber nicht, wie viele unterschiedliche Personen. Da sind etwa Saison-Arbeitslose, die etwa jedes Jahr arbeitslos waren", sagt Kopf in der "ZiB2". Insgesamt rechnet das AMS mit Nachzahlungen von rund 135 Millionen Euro. Das sei "die Größenordnung, mit der wir rechnen", sagte Kopf.
Das Geld soll aus dem Finanzministerium kommen. Hintergrund ist, dass das Arbeitslosengeld über ein Bundeskonto und nicht unmittelbar vom AMS ausbezahlt wird.
"Das Arbeitsmarktservice zahlt selbst nie Arbeitslosengeld aus, sondern das Arbeitslosengeld wird immer von einem Konto der Republik der Arbeitslosenversicherung bezahlt. Wir sind nur jene Institution, die sagt, wer kriegt Arbeitslosengeld und wie viel", sagt Kopf.
Für alle, denen eine Nachzahlung zusteht, gibt es eine wichtige Information: Sie müssen sich nicht selbst darum kümmern. "Die Rückzahlungen an die Betroffenen erfolgen automatisiert und ohne, dass ein Antrag gestellt werden muss", stellte der AMS-Chef klar.
Allerdings gibt es bei den Rückzahlungen eine Einschränkung: Laut Gesetz besteht ein Anspruch auf Erstattung von nur für drei Jahre. Die fehlerhafte Berechnung des Arbeitslosengeldes wurde jedoch über einen Zeitraum von 18 Jahren angewendet.
"ZiB2"-Moderator Armin Wolf sprach Kopf auf diesen Umstand an und wollte wissen, was er jenen Menschen sage, die womöglich über einen deutlich längeren Zeitraum zu wenig Geld erhalten hätten.
"Bitte um Verständnis"
"Da bitte ich schon um Verständnis. Die Regel, die da gesetzlich geregelt wurde, dass eine Durchschnittsbetrachtung bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes anzulegen ist, die war vom Nationalrat tatsächlich gewünscht. Das hat der Nationalrat auch in den Erläuterungen festgehalten. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof das aufgehoben, mit einer anderen denkmöglichen Interpretation des Gesetzes", so Kopf.
Und weiter: "Da gibt es Leute, da war nie gedacht, dass sie Geld bekommen und die bekommen jetzt zumindest drei Jahre zurück. Das ist unerwartet und war auch nicht der Wunsch des Gesetzgebers. Er hat das damals nur schlecht geregelt."
Während die Berechnungen laufen, bleibt die Lage auf dem österreichischen Arbeitsmarkt unterdessen angespannt.
Fast 390.000 Menschen ohne Job oder in Schulung
Ende Oktober waren österreichweit 389.941 Menschen entweder arbeitslos gemeldet oder in einer AMS-Schulung. Das entspricht einem Plus von 1.823 Personen beziehungsweise 0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.
Damit ist die Arbeitslosigkeit bereits den 43. Monat in Folge gestiegen. Besonders deutlich zeigen sich Unterschiede zwischen Männern und Frauen. Während die Arbeitslosigkeit bei Männern um 2,6 Prozent zurückging, erhöhte sie sich bei Frauen um 3,8 Prozent.
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Auch ältere Arbeitnehmer haben es zunehmend schwer. Bei den über 50-Jährigen stieg die Arbeitslosigkeit um 4,4 Prozent. Bei den unter 50-Jährigen gab es hingegen einen Rückgang um 0,8 Prozent, bei Jugendlichen unter 25 Jahren um 1,4 Prozent.
