Der Sexualstraftäter Jeffrey Epstein verfügte offenbar über einen gefälschten österreichischen Reisepass. Wie nun bekannt wurde, standen österreichische Behörden deshalb auch mit den USA in Kontakt.
Der Pass soll laut Angaben am 21. Mai 1982 von der Bundespolizeidirektion Wien auf den Aliasnamen "Marius Robert Fortelni" ausgestellt worden sein und bis 1987 gültig gewesen sein.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bestätigte in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung der FPÖ, dass es wegen des gefälschten Dokuments Kontakt zwischen dem Innenministerium und US-Behörden gegeben habe. Gleichzeitig erklärte Karner, dass gegen Epstein keine verwaltungsrechtlichen Ermittlungen eingeleitet worden seien.
Auch bei einem Wien-Besuch Epsteins im Jahr 2019 sei dieser nicht unter Beobachtung der österreichischen Sicherheitsbehörden gestanden.
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) erklärte hingegen, dass österreichische Vertretungsbehörden keine Anfragen an die USA zu dem Reisepass gestellt hätten. Eine Überprüfung habe "keine Anhaltspunkte zu einer Anfrage oder sonstigen Kommunikationen" ergeben.
Auch von US-Behörden habe es laut Meinl-Reisinger keine Kontaktaufnahme mit dem Außenministerium gegeben. Ebenso habe ihr Ressort keinen Austausch mit Behörden anderer Staaten in dieser Angelegenheit geführt. Kontakte mit dem früheren US-Botschafter Ronald Lauder in der Causa bestritt die Außenministerin ebenfalls.
Karner wollte sich mit Verweis auf Datenschutz und die Nichtöffentlichkeit von Ermittlungsverfahren nicht dazu äußern, ob aktuell Ermittlungen rund um den Pass laufen. Gleichzeitig verwies er auf die Zuständigkeit des Justizministeriums in strafrechtlichen Fragen.
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) bestätigte indes auf eine Anfrage der Grünen, dass die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem gefälschten Pass tätig geworden war. Aufgrund eines Berichts der Kriminalpolizei sei gegen Epstein wegen des Verdachts der Fälschung besonders geschützter Urkunden ermittelt worden.
Nach Epsteins Tod sei das Verfahren allerdings eingestellt worden. Dabei habe es sich um eine "zwingende Rechtsfolge" gehandelt, erklärte Sporrer. Weisungen habe es in diesem Zusammenhang keine gegeben.
Im Zuge der Ermittlungen konnte laut Justizministerium außerdem nicht geklärt werden, wofür der gefälschte Pass verwendet werden sollte. Zwar befanden sich darin mehrere Stempel verschiedener Länder, "ein Bezug zu Österreich konnte nicht hergestellt werden."
Abgesehen vom gefälschten Reisepass habe es laut Sporrer in Österreich keine Ermittlungen gegen Epstein wegen anderer mutmaßlicher Straftaten gegeben.
Jeffrey Epstein wurde weltweit durch die sogenannten "Epstein Files" bekannt – eine Sammlung von mehr als einer Million Dokumenten zu seinem Umfeld und seinen Verbrechen. Unter den darin genannten prominenten Personen befindet sich auch US-Präsident Donald Trump.
