Mehr Sicherheit und bessere Dokumentation bei Einsätzen: Ab Juni werden im österreichischen Straf- und Maßnahmenvollzug erstmals flächendeckend Bodycams eingeführt. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) präsentierte dazu nun die Eckpunkte für den bundesweiten Einsatz der Kameras.
Geplant sind insgesamt rund 500 Geräte, die schrittweise in allen Justizanstalten und Forensisch-Therapeutischen Zentren eingesetzt werden sollen. "Sie schützen unsere Bediensteten vor Übergriffen und unberechtigten Vorwürfen, während sie gleichzeitig die Rechte und die Sicherheit der Insassinnen und Insassen wahren. Transparenz schafft Deeskalation auf beiden Seiten", erklärte Sporrer laut Aussendung.
Die Einführung erfolgt in zwei Phasen. Zunächst werden die Justizwache-Einsatzgruppen mit den Geräten ausgestattet. Hintergrund seien die bereits bestehenden Trainingsstrukturen und die hohe Einsatzdynamik in sensiblen Bereichen. Danach sollen schrittweise alle weiteren Justizwachebediensteten Bodycams erhalten.
Bis Ende 2026 sollen sämtliche 29 Einrichtungen des Straf- und Maßnahmenvollzugs in Österreich mit den Kameras ausgestattet sein.
Zum Einsatz kommt laut Ministerium das Modell "Motorola V500". Für die Einführung der Bodycams ist ein einmaliges Budget von rund 900.000 Euro vorgesehen. Etwa 780.000 Euro davon entfallen auf den Ankauf der Geräte, weitere rund 120.000 Euro auf die Integration in die bestehende IT-Infrastruktur der Justiz.
Die laufenden Kosten werden mit rund 80.000 Euro pro Jahr beziffert. Damit sollen unter anderem Software- und Lizenzgebühren, Wartung sowie Speicher- und Serverkapazitäten abgedeckt werden. Laut Ministerium können diese Ausgaben durch Umschichtungen innerhalb des bestehenden Budgets finanziert werden.
Vor dem Start wurden die Geräte Justizwachebediensteten bereits bei einer Informationsveranstaltung im steirischen Schielleiten vorgestellt. Dort sei die Nutzung der Bodycams in praxisnahen Situationen demonstriert worden, um eine möglichst reibungslose Integration in den Arbeitsalltag sicherzustellen.
Die Umsetzung wurde gemeinsam mit Vertretern der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen erarbeitet. Sporrer bezeichnete die Einführung der Kameras als "ein wichtiger Schritt für einen modernen, humanen und effektiven" Vollzug.
