Heute: Zukunft der Koalition Barrierefreies Parlament Kräfteverhältnisse im Europaparlament
Zukunft der Koalition: Das neue Jahr hat durchaus frostig begonnen - aber nicht nur wettertechnisch. Auch die Stimmung innerhalb der Bevölkerung gegenüber der Regierung ist eher unterkühlt. Die Teuerung hat Österreich noch immer fest im Griff und die von der Dreierkoalition gesetzten Gegenmaßnahmen greifen nur schleppend. Das zeichnet sich auch in den Umfragewerten. Hat die Regierung für 2026 noch Asse im Ärmel um die Wählerinnen und Wähler umzustimmen? Marcus Blecha-Stippl mit einem Rückblick und einem Ausblick. Barrierefreies Parlament: Die künstliche Intelligenz hat auch in das Hohe Haus am Ring Einzug gehalten. Sichtbarstes Zeichen war die Rede, die der Abgeordnete Fürlinger vor Weihnachten gehalten hat, ohne selbst zu sprechen. Eine künstlich erzeugte Stimme hat seine Rede verlesen. Claus Bruckmann hat sich angesehen, wo sonst noch KI im Parlament eingesetzt wird und zur Barrierefreiheit beiträgt. / Kräfteverhältnisse im Europaparlament: Im Europaparlament verschieben sich die Kräfteverhältnisse. Zwar haben auch nach der jüngsten Wahl im Juni 2024 die pro-europäischen Kräfte eine komfortable Mehrheit. Doch die extreme Rechte hat Mandate dazugewonnen - gemeinsam mit ihnen hat die Europäische Volkspartei eine stabile Mehrheit rechts der Mitte. Das hat sich zuletzt bei der Entschärfung des Lieferkettengesetzes gezeigt. Robert Zikmund informiert.