Bundeskanzler Christian Stocker – begeisterter Vespa-Fahrer – drückt in der Regierungsarbeit aufs Tempo. Wie von "Heute" bereits vorab angekündigt, drängt der VP-Chef nun auf Reformen. Die Volkspartei hat die Ankündigung in eine neue Kampagne gegossen, propagiert landauf, landab ihren "3-Stufen-Plan für den rot-weiß-roten Aufschwung".
Stocker, der unlängst erstmals auf Platz 1 im "Heute"-Politbarometer ausgewiesen wurde, will in seiner Amtszeit sanieren, reformieren und wachsen. Nach der letzten Parlamentswoche für 75 Tage geht es für ihn nicht in den Urlaub. Am Montag reist der Bundeskanzler zu einem Arbeitsgespräch mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni nach Rom, wenige Tage später geht's in den Élysée-Palast zu Frankreichs Emmanuel Macron.
In der Heimat soll indes die neue Kampagne der Volkspartei "die aktuelle Arbeit sowie die künftigen Schritte der Bundesregierung ins Zentrum rücken", sagt Partei-General Nico Marchetti. "Die gemeinsamen Ziele der Bundesregierung lassen sich dabei als 3-Stufen-Plan illustrieren, der die Schritte sanieren, reformieren und wachsen umfasst." Der erste Schritt – sanieren – sei dabei laut Marchetti schon auf einem guten Weg.
Er spricht das eben beschlossene Doppelbudget für 2025 und 2026 an – das milliardenschwere Einsparungen vorsieht. "Der dadurch auf stabile Pfade zurückgebrachte Staatshaushalt wird uns dabei helfen, alte Strukturen nachhaltig zu erneuern und ein breites Reformprogramm zu starten. Eben jenes Reformprogramm bildet den zweiten Schritt des Stufenplans. Das Herz dieses Programms ist die Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden", so Marchetti. Als Reformkoordinator möchte Stocker den Salzburger Alt-Landeshauptmann Wilfried Haslauer gewinnen.
Reformschwerpunkte liegen dabei sowohl im Verfassungs- und Verwaltungsbereich als auch in den zentralen Themenfeldern Energie, Bildung und Gesundheit. "Nur durch eben jene wichtigen Reformen können wir den dritten Schritt des 3-Stufen-Plans gehen und Österreichs Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumskurs führen", stellt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti die neue Kampagne der Volkspartei vor.
Diese sei "eine Einladung an jeden und jede in Österreich, der Zukunft nicht mit Sorge, sondern mit Zuversicht entgegenzublicken". Erst am Montag hatte Parteichef Stocker die Kickl-FPÖ als "Sammelbecken für Unzufriedene" bezeichnet.
Marchetti ist sicher: "Mit klugen Reformen können und werden wir dem Land neuen Schwung geben. Mit unserem Bundeskanzler Christian Stocker haben wir einen Mann an der Spitze der Bundesregierung, der einen klaren Plan und die nötige Erfahrung hat, um Österreich in eine gute und erfolgreiche Zukunft zu führen. Darum: Arbeiten wir gemeinsam am rot-weiß-roten Aufschwung!"
