Österreich bleibt im aktuellen Iran-Konflikt bei seiner strikten Linie: US-Militärflugzeuge dürfen den heimischen Luftraum nicht nutzen. Hintergrund ist die verfassungsrechtlich verankerte Neutralität.
Wie aus dem Verteidigungsministerium hervorgeht, wurden seit Beginn des Kriegs sämtliche entsprechenden Anfragen abgelehnt. Konkrete Zahlen zu den untersagten Flügen nennt das Ministerium nicht. Klar ist jedoch: Jeder Antrag werde einzeln geprüft.
Bereits zuvor hatte die APA über die restriktive Haltung berichtet. Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums stellte nun klar: "Es hat Anträge gegeben und diese wurden von Anfang an abgelehnt".
Die Begründung ist eindeutig. Österreich orientiert sich bei solchen Entscheidungen an seinem Neutralitätsstatus. Für militärische Überflüge gelten daher besonders strenge Maßstäbe. "Immer wenn es sich um ein Land handelt, das sich im Krieg befindet, wird der Antrag abgelehnt – in diesem Fall in Abstimmung mit dem Außenministerium", erklärte Bauer.
Auch andere europäische Länder verfolgen ähnliche Ansätze – allerdings mit unterschiedlichen Auslegungen. Die ebenfalls neutrale Schweiz untersagte zwei US-Aufklärungsflugzeugen den Überflug im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg. Gleichzeitig wurden jedoch Wartungs- und Transportflüge genehmigt.
Spanien geht noch weiter: Der Nato-Staat sperrte seinen Luftraum komplett für Maschinen, die mit dem Konflikt in Verbindung stehen. Die Regierung begründet das mit ihrer Einschätzung, dass der Krieg der USA und Israels gegen den Iran gegen das Völkerrecht verstoße.
Österreichs Haltung ist historisch gewachsen. Seit 1955 ist das Land neutral und geografisch von Nato-Staaten umgeben – mit Ausnahme der ebenfalls neutralen Schweiz im Westen. Gerade in militärischen Konflikten wird dieser Status besonders konsequent angewendet.
International sorgt das Vorgehen für Spannungen. US-Präsident Donald Trump übte Kritik an Nato-Partnern wie Frankreich und Spanien, die den USA ebenfalls die Nutzung ihres Luftraums im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg verweigert hatten.
