Der Mega-Blackout in Spanien und Portugal sorgt im Rest Europas für große Sorgen. Unsere Ampel-Regierung beruhigt: "Die österreichische Stromversorgung war und ist zu keinem Zeitpunkt durch den aktuellen Zwischenfall in Spanien und Portugal betroffen." Die Versorgungssicherheit bleibe weiterhin auf einem weltweiten Spitzenwert von 99,99 Prozent. Bundeskanzler Christian Stocker betont aber: "Blackout-Vorsorge ist ein ernstes Thema."
Aber: Besser gerüstet, als überrascht. Deshalb gibt es bereits eigene Pläne für einen solchen gesamtstaatlichen Krisenfall. Das Bundeskrisensicherheitsgesetz sieht klare Zuständigkeiten vor. Die Koordination liegt beim Bundeskanzleramt (BKA), während alle Ministerien entsprechend ihrer Materiengesetze verpflichtet sind, aktiv Maßnahmen zu setzen.
Das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus (BMWET) von Wolfgang Hattmannsdorfer trägt Verantwortung für die Energiesicherheit, die Versorgung mit Non- und Near-Food-Artikeln sowie den Tourismusbereich. Regelmäßige Krisenübungen im Bereich Cybersicherheit, Geschäftskontinuität und Krisenmanagement, Energielenkungsübungen im Fall einer Strommangellage stärken die heimische Resilienz im Falle eines Blackouts. Darüber werden im Zuge der Krisenübungen auch immer Lieferketten-Stresstests im Rahmen der wirtschaftlichen Landesverteidigung durchgeführt.
Im Falle eines großflächigen Stromausfalls liegt die Verantwortung für die Wiederherstellung des ordentlichen Betriebszustands beim Übertragungsnetzbetreiber Austrian Power Grid (APG). Ein abgestimmtes, regelmäßig aktualisiertes Netzwiederaufbaukonzept sieht den Wiederaufbau des österreichischen Stromnetzes über die Kraftwerksgruppen Kaprun (Salzburg) und Malta (Kärnten) vor. Regelmäßige Übungen mit Netzbetreibern, Ministerien und Institutionen sichern eine hohe Einsatzfähigkeit.
Im Falle eines Störfalls erfolgt durch das BMWET in Abstimmung mit E-Control und APG eine umfassende Analyse. Bei Bedarf können Energie-Lenkungsmaßnahmen gemäß dem Energielenkungsgesetz 2012 (EnLG 2012) aktiviert werden. Vorbereitete Verordnungen umfassen unter anderem die Versorgung kritischer Infrastruktur mit Treibstoff und Unterstützung beim Wiederaufbau des Netzes.
Zur weiteren Absicherung wurden vom BMWET mit dem "Risikovorsorgeplan Elektrizität" und "Elektrizitäts-Versorgungssicherheitsstrategie" umfassende Reaktionspläne ausgearbeitet. Auch andere Ministerien würden "intensiv an Vorsorgemaßnahmen für den Ernstfall" arbeiten, heißt es.
Als oberste Zivilschutzbehörde bereitet sich auch Innenministerium (BMI) umfassend auf den Fall eines möglichen Blackouts vor. Oberstes Ziel ist es, dass das Ministerium und die Polizei ihre Aufgaben bis zur Wiederherstellung der Stromversorgung und normaler Verhältnisse aufrechterhalten können.
Einsatztaktisch wird die Polizei im Falle eines Blackouts ihren Fokus auf lokale Einsatzstrukturen legen und die Zusammenarbeit mit den örtlichen Katastrophenschutzbehörden intensivieren. Ziel ist die verstärkte Außenpräsenz und der Schutz von Leib und Leben in den betroffenen Gebieten.
Ebenso verfügt das Landwirtschaftsministerium über eigene Notfallpläne zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung im Blackout-Fall.
Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer: "Österreich ist auf einen möglichen Blackout gut vorbereitet. Das BMWET ist im Rahmen seiner Zuständigkeit vom Energiesektor bis zur Versorgungssicherheit mit Non- und Near-Food-Artikel in enger Abstimmung mit Versorgungsunternehmen, Einsatzorganisationen und Bundesländern, sowie mit den anderen betroffenen Ressorts innerhalb der Bundesregierung. In diesen Bereichen gibt es konkrete Notfallpläne, die durch die Bundesländer auch regelmäßig geübt werden. Die APG als Betreiberin des überregionalen Hochspannungsnetzes beschreibt die Versorgungssicherheit bei 99,99 Prozent. Das ist kein abstraktes Zukunftsthema, sondern gelebte Sicherheitsvorsorge.“"
