Nach dem Babler-Beben am Sonntag gibt es am Donnerstag das nächste Kapitel in der SPÖ-Saga. Wie berichtet, hatten die neun Landeschefs der Sozialdemokraten (alles Männer, Anm.) mit Parteivorsitzendem Andreas Babler dessen schrittweisen Rückzug verhandelt.
Der Noch-Vorsitzende geht nicht sofort. Vielmehr hat er sich ausbedungen, noch bis zum Jahreswechsel sowohl als Parteichef als auch als Vizekanzler bleiben zu können. Dann soll er von Finanzminister Markus Marterbauer im Vizekanzleramt abgelöst werden – sofern es dessen gesundheitlicher Zustand nach seiner Krebstherapie zulässt. Gleichzeitig will Babler dann auch den Parteivorsitz zurücklegen – das hat er zumindest angekündigt.
Monatelange Diskussionen und Turbulenzen sind damit mehr oder weniger vorprogrammiert. Denn der SPÖ-Chef bekommt in der Partei zwei "Aufpasser", sogenannte geschäftsführende Parteivorsitzende. Es handelt sich um Philip Kucher, Obmann des SPÖ-Parlamentsklubs, und Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner.
Die beiden sollen Babler unterstützen und den Parteitag, an dem der neue Vorsitzende oder die neue Vorsitzende gewählt werden soll, für das Frühjahr vorbereiten. Sowohl Kucher als auch Holzleitner haben in einem Schreiben an den Parteivorstand bereits betont, dass sie auf diesem Parteitag nicht kandidieren werden, also Vorsitzende mit Ablaufdatum sind. Ihnen gehe es darum, das "nächste Kapitel" in der Partei vorzubereiten.
Offiziell installiert werden Kucher und Holzleitner am Donnerstag in den Parteigremien. Um 14 Uhr trifft sich das Bundesparteipräsidium. Es besteht aus 14 Mitgliedern. Neben Noch-Parteichef Babler sitzen unter anderem Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Kärntner Landeshauptmann Daniel Fellner, Holzleitner selbst und Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt in diesem Gremium.
Bures – die sich am Sonntag erfolgreich dagegen "gewehrt" hat, selbst (Interims-)Parteichefin zu werden, was der Wunsch der Länder war – reist eigens früher als geplant von einer Parlamentsreise aus Tansania zurück nach Wien.
Einer fehlt: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Sein Vertreter ist der burgenländische Klubobmann Roland Fürst. Doskozil hatte sich bereits im April 2021 aus den Bundes-Gremien zurückgezogen. Im Zuge des Babler-Showdowns hatte er angekündigt, wieder zurückzukehren – allerdings erst, wenn Babler endgültig weg ist, so seine Bedingung.
Nach dem Präsidium tagt um 16 Uhr der Parteivorstand. Dieses Gremium ist mit 53 Mitgliedern deutlich größer und formal für Beschlüsse zuständig. Neben den Präsidiumsmitgliedern sind dort etwa ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, der Chef der sozialdemokratischen Gewerkschafter Josef Muchitsch und Finanzminister Markus Marterbauer selbst vertreten. Der wird allerdings am Donnerstag fehlen. Er ist beim Treffen der Finanzminister der Eurogruppe in Luxemburg.
Thema der Sitzungen wird neben der offiziellen Installation von Kucher und Holzleitner wohl auch die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den beiden sein. Aber auch der weitere Umgang mit Babler wird nicht ausgeblendet werden können. Der hatte die Partei ja quasi erpresst, um zumindest im gut dotierten Job als Minister bleiben zu können.
Geplant ist laut "Heute"-Informationen, dass es sowohl vor Beginn der Sitzungen, als auch im Anschluss offizielle Statements der Beteiligten geben wird. Ab dann sind Philip Kucher und Eva-Maria Holzleitner auch offiziell die "Aufpasser" für Andreas Babler.
