Am Donnerstag tritt der ORF-Stiftungsrat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Offiziell auf dem Programm: die Verlängerung der Amtszeit der interimistischen Generaldirektorin Ingrid Thurnher – zumindest – bis zum Jahresende.
Dabei dürfte es aber nicht bleiben. "Das wird eine der dramatischsten Sitzungen werden", kündigte der von der FPÖ in den Stiftungsrat entsandte Peter Westenthaler am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär und -Mediensprecher Christian Hafenecker an.
"Wir werden sehr, sehr forsch vorgehen", so Westenthaler. Er fordert von Ingrid Thurnher mit Blick auf die Skandale der vergangenen Wochen am Küniglberg bei dieser Sitzung: "Alles auf den Tisch. Schluss mit Vertuschen, Transparenz statt Ausreden."
Der FPÖ-Stiftungsrat sprach vor allem die Causa um den Rauswurf von Ex-Generaldirektor Roland Weißmann an. Dabei interessiert ihn unter anderem, wieso das "berufliche Abhängigkeitsverhältnis" der Frau, die die Vorwürfe gegen Weißmann erhoben hat, zu Pius Strobl nicht untersucht wurde.
Ins Visier nahm Westenthaler auch die beiden Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer und Gregor Schütze: Diese hätten bei der Kündigung Weißmanns ihre Kompetenzen überschritten, unter anderem keinen Betriebsrat hinzugezogen.
Thurnher wiederum verspreche seit Wochen Transparenz, habe aber ein "einzigartiges Kommunikationsdesaster" abgeliefert – etwa nicht zu den kolportierten "Drogenpartys" am Küniglberg und zu "Party- und Lustreisen" von ORF-Mitarbeitern auf Kosten der Zwangsgebührenzahler Stellung genommen. Eines sei jedenfalls nach diesen Skandalen klar, so Westenthaler: "Es reicht. Es ist genug."
Und er kündigte für die Sitzung am Donnerstag einen spannenden Antrag an: Er wird darin fordern, die Wahl des neuen Generaldirektors, der mit 1. Jänner 2027 sein Amt antreten wird, auf 11. Juni vorzuverlegen. Und: In einem Zusatzantrag soll der interimistischen Generaldirektorin verboten werden, bis zum Amtsantritt des Neuen irgendwelche Personalentscheidungen ohne Absprache mit ihm zu treffen.
„Wir sind schon zur Lachnummer verkommen.“Christian HafeneckerGeneralsekretär und Mediensprecher FPÖ zu den Zuständen im ORF
Auch Hafenecker übte heftige Kritik an den Zuständen im ORF: "Das Sittenbild, das der Öffentlich-Rechtliche derzeit abgibt, hat uns international bis auf die Knochen blamiert. Wir sind schon zur Lachnummer verkommen. Es reicht."
Er ging auch auf "Unvereinbarkeiten" der beiden Stiftungsratsvorsitzenden durch ihre Lobbyingtätigkeiten für Geschäftspartner des ORF ein. Den kolportierten Drogenmissbrauch kommentierte er ironisch: "Diverse Schneetreiben gehören dort zum Standardrepertoire."
"Diese Dinge sollten den Medienminister schon interessieren. Aber man hört leider nichts von Andreas Babler", so Hafenecker weiter. Er prophezeite aber: "Es wird hier nicht möglich sein, einfach zur Tagesordnung überzugehen."
