"Wer in Österreich lebt, muss ab dem ersten Tag Deutsch lernen und an unseren Integrationsprogrammen teilnehmen – alles andere ist brandgefährlich", erklärt Neos-Klubobmann und -Integrationssprecher Yannick Shetty gegenüber "Heute". Er verstehe nicht, "warum frühere Regierungen bei Integrationsverweigerung so lange blind waren".
Tatsächlich zeigen Zahlen etwa zu Werte- und Deutschkursen für Zuwanderer viel Luft nach oben. So blieben im Vorjahr von 14.392 Plätzen bei den Werte- und Orientierungskursen 2024 mehr als 2.800 leer – das ist rund jeder fünfte. Und zwar wegen Kursabbrüchen oder unentschuldigtem Fernbleiben.
Auch bei den Deutschkursen alarmieren die Zahlen. 67.500 kostenlose Deutschkursplätze hat das Integrationsministerium im Vorjahr zur Verfügung gestellt, 60.931 davon im sogenannten "Startpaket Deutsch & Integration". Insgesamt wurden 12.539 Kurse abgebrochen. Der Anteil der Deutsch-"Aussteiger" variiert je nach Asylstatus – von den Asylwerbern beendete fast jeder vierte (23,8 %) den Deutschkurs vorzeitig.
„Wer sich bemüht und anpackt, dem stehen alle Chancen offen. Aber wer blockiert, muss endlich die Konsequenzen spüren.“Yannick ShettyNeos-Klubchef und -Integrationssprecher
Die Neos hätten schon in den Koalitionsverhandlungen einen Fokus darauf gelegt, dass gelingende Integration und Sozialhilfe künftig konsequent verknüpft werden, erklärt Shetty. Heißt im Klartext: Wer nicht zu Integration bereit ist, soll auch nicht von voller Sozialhilfe profitieren können. "Wer sich bemüht und anpackt, dem stehen alle Chancen offen. Aber wer blockiert, wer mutwillig verweigert, muss endlich die Konsequenzen spüren", so der pinke Klubchef.
Dafür hat die Regierung Ende Mai im Ministerrat ein verpflichtendes Integrationsprogramm ab Tag 1 beschlossen – bestehend aus Deutschkursen, Grundregel-Kursen und der Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt. Zielgruppe sind Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte sowie Asylwerber mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit. Wer die Teilnahme am Integrationsprogramm verweigert, soll sanktioniert werden – in Form von Leistungskürzungen bis hin zu Verwaltungsstrafen.
Die konkreten Maßnahmen sollen noch heuer erarbeitet werden. Shetty skizziert gegenüber "Heute" jetzt erste Details hinsichtlich der geplanten Sanktionen bei Integrationsverweigerung – und zwar einen Dreistufenplan.
„Wenn jemand mutwillig Integration verweigert, soll das im Asylverfahren negativ berücksichtigt werden.“Yannick ShettyNeos-Klubchef und -Integrationssprecher
Stufe 1 sei eine erste Ermahnung. Stufe 2 bedeute "Härte und Konsequenz": Kürzung des Taschengelds und weiterer Sozialleistungen, dazu Verwaltungsstrafen. Stufe 3 sei der entscheidende Schritt im Falle von Asylwerbern: "Wenn jemand mutwillig Integration verweigert, soll das im Asylverfahren negativ berücksichtigt werden."
"Das heißt klar und deutlich: Schutz fordern, aber Integration vorsätzlich blockieren, muss künftig der Vergangenheit angehören", sagt Shetty – und präzisiert: "Null Toleranz für Menschen, die Deutschkurse schwänzen, Wertekurse ignorieren oder unsere Gesetze missachten."
Gleichzeitig gelte aber: "Wer sich einbringt, wer arbeitet, wer die Sprache lernt, soll von uns jede Unterstützung bekommen." Die geplante Sozialhilfe-Reform in Verbindung mit dem Integrationsprogramm solle genau diese Balance bringen.
