Zwei Tage lang wird ab Donnerstag im Medienministerium von Andreas Babler (SPÖ) über die Zukunft des ORF debattiert werden. Fraglich ist, was dabei herauskommen soll. Denn der Kreis der Eingeladenen wirkt sehr willkürlich gewählt.
So darf unter anderem ÖFB-Teamchef Ralf Rangnick zum Thema "Ein ORF für alle? Perspektiven aus Unterhaltung, Kunst, Kultur und Sport" referieren. Ebenfalls in diesem "Panel" mit dabei: Kletter-Weltmeister Jakob Schubert und die Kabarettistin Marina Lackovic alias Malarina.
Insgesamt sollen sich 200 Leute den Kopf darüber zerbrechen, wie der Öffentlich-Rechtliche "schlanker, digitaler, transparenter, bürgernäher, regionaler und nachhaltiger" wird, wie es das Medienministerium im Vorfeld des großen Sitzkreises formuliert hat. Nicht unter den Eingeladenen: der Betriebsrat. Auch von den 35 Stiftungsräten gehören nur zehn zum erlauchten Kreis der Teilnehmer.
Das sorgt für massive Kritik – auch vom nicht eingeladenen FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler: "Das ist eine Zäsur, die es noch nie gegeben hat. Wer soll über die Zukunft des ORF entscheiden, wenn nicht die Stiftungsräte. Das ist eine Schande für den Medienminister", tobt er im Gespräch mit "Heute".
Die Eröffnung des Forums ist Minister Babler vorbehalten. Danach spricht die mit Jahresende scheidende Noch-Generaldirektorin Ingrid Thurnher zum Thema "Weichen stellen". Am Freitag geht es dann weiter mit der Präsentation der Ergebnisse der fünf Arbeitsgruppen und einem 25-minütigen Referat des designierten Generaldirektors Clemens Pig. Er wird zum Thema "Ein ORF, dem Österreich vertraut" sprechen. Das Schlussfazit und den Ausblick liefert dann wieder Babler.
Der ORF selbst hat bereits im Vorfeld einige "strategische Leitlinien" festgelegt. Als einen der Hauptpunkte fordert er die "Stärkung der finanziellen Zukunftsfähigkeit" des Unternehmens. Daher müsse die Rundfunkfinanzierung "angemessen, nachhaltig und vorhersehbar" sein: "Wer die unabhängige Finanzierung des ORF und seiner Ausgaben absichert, stärkt eine wichtige Institution der demografischen Öffentlichkeit und trägt zum Erhalt der offenen Gesellschaft bei."
Im Klartext heißt das: Der ORF will nicht auf die umstrittene Haushaltsabgabe verzichten, die ihm immerhin mehr als 700 Millionen Euro im Jahr in die Kasse spült. Zuletzt war sogar die Erhöhung der eigentlich bis 2029 eingefrorenen Haushaltsabgabe im Gespräch.
Am Dienstag gab es diesbezüglich eine spannende Wendung: Die ÖVP fordert – ebenso wie die FPÖ seit Einführung der Abgabe vor drei Jahren – jetzt ebenfalls die Abschaffung. Stattdessen soll es eine "stabile, langfristige und angemessene, aber beitragsmäßig entsprechend angepasste budgetfinanzierte Lösung" geben, heißt es im Positionspapier der Volkspartei.
Die Nagelprobe könnte es bereits bei der nächsten Nationalratssitzung geben. FPÖ-Generalsekretär und -Mediensprecher Christian Hafenecker hat nämlich angekündigt, dass seine Partei – wie schon mehrfach in der Vergangenheit – einen Antrag zur Abschaffung einbringen wird. Welche Chancen der hat? Stiftungsrat Peter Westenthaler ist skeptisch: "Es ist interessant, dass die ÖVP auf die FPÖ-Linie eingeschwenkt ist. Die Abschaffung ist mein Steckenpferd, das ich seit drei Jahren reite. Alleine: Mir fehlt der Glaube an die Glaubwürdigkeit der Volkspartei."
Ein interessantes Detail: Eingeläutet wurde das Zukunftsforum bereits am Dienstag im ORF-Hauptabendprogramm mit einem "ZiB Wissen" über die "Zukunft der Medien". Darin durfte unter anderem munter gegen Gratismedien wie "Heute" ausgeteilt werden – ganz im Sinne von Medienminister Babler.
Sehen wollte die Belangsendung in eigener ORF-Sache kaum jemand. Die bescheidenen Einschaltquoten: 298.000 Seher zur Primetime (!) – Marktanteil: magere 14 Prozent. Den Wetterbericht eine halbe Stunde zuvor haben mehr als doppelt so viele Menschen gesehen. Da hilft – so scheint‘s – nicht einmal die Schönwetter-Berichterstattung für Babler & Co.
