Die SPÖ will nach den jüngsten Turbulenzen wieder Geschlossenheit demonstrieren. Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher wenden sich nun gemeinsam an die Partei und legen dar, wie es nach dem angekündigten Rückzug von Andreas Babler weitergehen soll.
In ihrem Brief gehen Holzleitner und Kucher zunächst mit den vergangenen Monaten ins Gericht. Schlechte Umfragewerte und interne Auseinandersetzungen hätten die Sozialdemokratie belastet.
"Die vergangenen Monate haben uns viel abverlangt. Umfrageergebnisse, mit denen niemand von uns zufrieden ist. Eine Diskussionskultur, auf die wir nicht stolz sein können. Wir haben zu oft übereinander gesprochen, statt miteinander. Umso wichtiger ist es jetzt, den Blick nach vorne zu richten und gemeinsam voranzugehen."
Das Krisentreffen am Sonntag sehen die beiden als ersten Schritt in eine andere Richtung. Entscheidungen seien wieder gemeinsam getroffen worden und sollen nun auch geschlossen vertreten werden.
"Am Sonntag ist dafür ein wichtiger erster Schritt gelungen: Zentrale Verantwortungsträger:innen der Partei sind wieder zusammengekommen, haben gemeinsam beraten, gemeinsam entschieden und werden diese Entscheidung auch gemeinsam nach außen vertreten. Ein Zusammenrücken der Partei, das Mut macht. Darauf bauen wir jetzt auf."
Gleichzeitig würdigen die beiden den scheidenden Parteichef. Babler habe die SPÖ 2025 wieder in die Bundesregierung geführt und schließlich den Weg für einen geordneten Übergang freigemacht. "Lieber Andi, dafür und für deinen Einsatz für unsere Partei: Danke."
Am Donnerstag sollen die zuständigen Parteigremien über den weiteren Fahrplan entscheiden. Der gemeinsame Vorschlag sieht vor, Holzleitner und Kucher bis zum Parteitag im Frühjahr mit der interimistischen geschäftsführenden Leitung der SPÖ zu betrauen.
Auch der Wechsel in der Bundesregierung wird in dem Schreiben noch einmal bestätigt. Zum Jahresbeginn soll Finanzminister Markus Marterbauer die Funktion des Vizekanzlers von Babler übernehmen. Gleichzeitig will Babler den SPÖ-Parteivorsitz zurücklegen.
Holzleitner und Kucher machen zugleich klar, dass ihre eigene Führung nur eine Übergangslösung sein soll. Beide wollen beim Parteitag im Frühjahr nicht für die Parteispitze kandidieren.
"Wir beide werden im Frühjahr am Parteitag nicht kandidieren. Unsere Aufgabe ist es, die kommenden Monate zu gestalten, zusammenzuführen und die Voraussetzungen für eine gute Entscheidung am Parteitag zu schaffen."
Bis dahin wollen Holzleitner und Kucher die unterschiedlichen Teile der Partei wieder stärker zusammenbringen. Verschiedene Generationen, Regionen und Positionen sollen ihren Platz haben, interne Debatten aber wieder stärker miteinander geführt werden.
Das Ziel fassen die beiden so zusammen: "Kurz gesagt: Viele Stimmen, eine Sprache."
In den kommenden Monaten gehe es deshalb darum, Verbindungen innerhalb der SPÖ wiederherzustellen und den nächsten Parteitag vorzubereiten. "Wir übernehmen Verantwortung. Wir bereiten das nächste Kapitel vor."
