Aufwachen, Regierung! Die "Austro-Ampel" bekommt gleich zum Start in den Polit-Herbst eine Frühwarnung präsentiert – und was für eine. In einer aktuellen "Heute"-Umfrage mahnen 63 Prozent: Bekommt endlich die Teuerung in den Griff!
Es ist für die Bevölkerung ein Thema von überragender Wichtigkeit, weil am Ende des Geldes immer mehr Monat übrigbleibt. Alle Alarmglocken müssen schrillen, wenn das Thema mittlerweile sogar noch stärker wahrgenommen wird als der Dauerbrenner Migration.
4,1 Prozent Teuerung im August. Kein Land in West-Europa steht schlechter da. Besondere Preistreiber: Energie und Lebensmittel.
Und unsere Regierung? Laviert herum, duckt sich weg, inszeniert sich in einer Schmäh-Klausur nach der anderen und will jetzt nicht einmal den Pensionisten, die unseren Wohlstand erschuftet haben, die Inflation abgelten. Und was am schwersten wiegt: Sie setzt zur Beschwichtigung auf 20 Einzelmaßnahmen, die kaum Wirkung entfalten und uns nicht weiterhelfen werden.
Entscheidend ist, dass das Bremsen des rasenden Inflationszuges zum wichtigsten Anliegen der Regierung gemacht wird. Während die Schweden zur Entlastung der Haushalte die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel halbieren, bessert sich unser Finanzminister mit der Teuerung noch sein marodes Budget auf.
Die Sozialministerin klagt einstweilen die Rabattaktionen der Lebensmittelkonzerne ein – die hierzulande bei hohen Lohnkosten ein weltweit einzigartig dichtes Filialnetz betreiben und jeden Splen wie Pfand-Rücknahme geduldig mitmachen.
Der Kanzler will den Österreich-Aufschlag in Brüssel wegverhandeln (good luck). Der Aufbau einer Preisdatenbank, die die Regierung haben will, ist laut zuständiger Statistik Austria bis 2026 "ambitioniert".
Ich darf übersetzen: Geht sich nie aus. Dass in absehbarer Zeit kein einziger Preis im Supermarkt günstiger werden wird, gestand am Sonntag der SPÖ-Parteimanager in einem sehenswerten ORF-Interview ein: "Ich kann Ihnen dazu kein Datum sagen …"
Zumindest ehrlich.
Bleiben wir beim Klartext: Schafft die Regierung keinen Turnaround bei Preisen und endlich Wirtschaftswachstum, wird der Inflationszug ÖVP, SPÖ und Neos bei den nächsten Wahlen überrollen.
