Asylwerber haben im Vorjahr knapp 1,9 Millionen Euro Schaden durch Sozialleistungsbetrug verursacht. Insgesamt wurden 711 Tatverdächtige ausgeforscht. Das heißt: Die Schadenssumme pro Asylwerber betrug mehr als 2.600 Euro.
In der parlamentarischen Anfrage ersuchte die FPÖ Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) auch um die Auflistung der Nationalitäten der insgesamt 6.000 ausgeforschten Tatverdächtigen (Gesamtschaden: 158 Millionen Euro). Hier stechen vor allem Ukrainer mit 298 Personen sowie Syrer mit 191 Betroffenen ins Auge. Aus Afghanistan stammten 73 Tatverdächtige.
Die syrischen Asylwerber verursachten auch den insgesamt größten Schaden, nämlich knapp 510.000 Euro. Bei den Ukrainern waren es "nur" 225.000 Euro. Die zehn ausgeforschten staatenlosen Asylwerber ergaunerten sich Leistungen um insgesamt mehr als 91.000 Euro.
Besonders dreist: Ein einziger (!) Asylwerber aus Jordanien war für einen Schaden in Höhe von 346.648,30 Euro verantwortlich, gab Karner in der Anfragebeantwortung bekannt. Die exakt selbe Summe ordnete das Innenministerium auch vier tatverdächtigen Personen aus Algerien zu. Eine diesbezügliche "Heute"-Nachfrage im Ressort läuft.
"Die nun vorliegenden Zahlen haben es in sich und bestätigen unsere Befürchtungen eindrucksvoll", sagt der Anfragesteller, FPÖ-Nationalratsabgeordneter Harald Schuh. "Sie zeigen klar, dass Sozialleistungsbetrug kein Einzelfall, sondern ein strukturelles Problem ist, das endlich konsequent bekämpft werden muss."
Schuh kündigt im "Heute"-Gespräch bereits eine Folgeanfrage an. Damit will er die "eklatanten Schadenssummen weiter im Detail aufarbeiten". Kritik übt er am Innenminister. Dieser könne weiterhin keine Daten zur Schadenssumme bei der großen Gruppe der Asylberechtigten liefern, moniert er. "Noch gravierender: Er kann nicht einmal sagen, wie viele Asylberechtigte sich überhaupt in Österreich aufhalten."
Wenig überraschend Lob gibt es von Schuh für Herbert Kickl. Dieser habe als Innenminister die Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) initiiert. "Dass diese Missstände überhaupt aufgedeckt werden, ist dieser Taskforce zu verdanken. Unter der aktuellen Führung im Innenministerium wären diese Zustände offenbar weiterhin im Dunkeln geblieben."
