Wie viel Geld floss an Familienleistungen an nicht-österreichische Staatsbürger? Das wollte die FPÖ von Familienministerin Claudia Bauer (ÖVP) wissen. Jetzt ist die Antwort da – und die Daten sind durchaus eindrucksvoll.
Demnach wurde an Nicht-Österreicher von 2020 bis 2024 insgesamt rund 1,9 Milliarden Euro Kinderbetreuungsgeld überwiesen.
Besonders eindrucksvoll sind aber die Summen an Familienbeihilfe, die an Afghanen, Syrer und Iraker flossen. Hier reichen die Daten sogar von 2020 bis 2025. Afghanen kassierten in diesem Zeitraum exakt 166.847.991,05 Euro. An Syrer gingen sogar 331.166.264,17 Euro. Bei Irakern machte die Familienbeilhilfe "nur" 38.561.593,08 Euro aus.
Insgesamt wurden an diese drei Gruppen 536.575.848,30 Euro ausbezahlt – also mehr als eine halbe Milliarde Euro.
Diese Summen sind auch durch die Entwicklung der Kinderanzahl erklärbar. Bezogen im Jahr 2020 erst 4.548 Kinder aus Afghanistan Familienbeihile, waren es im Vorjahr bereits 17.362. Das ist ein Plus von 282 Prozent.
Noch krasser verhält es sich bei Syrern. Die Anzahl der Kinder in dieser Gruppe stieg von 4.891 auf 40.357. Das ist eine Erhöhung um 725 (!) Prozent. Bei Irakern fiel der Anstieg mit 200 Prozent moderater aus. In absoluten Zahlen: 2020 waren es 1.256 Kinder, im Vorjahr dann 3.772.
Die Anfragestellerin, FPÖ-Nationalratsabgeordnete Rosa Ecker, sieht in diesen Zahlen den "Beleg für die politische Prioritätensetzung der Regierungsparteien": "Während sich unsere eigene Bevölkerung das tägliche Leben kaum noch leisten kann und die Verlierer-Ampel die Familienleistungen mit der Aussetzung der Inflationsanpassung eiskalt kürzt, sind die Töpfe für illegale Einwanderer mit dem Steuergeld der Österreicher prall gefüllt."
Fast 540 Millionen Euro an Familienbeihilfe für Afghanen, Syrer und Iraker allein in den vergangenen fünf Jahren seien "der in Zahlen gegossene Beweis dafür, dass diese 'Pull-Faktoren' für die Einwanderung in unser Sozialsystem ein für alle Mal abgedreht werden müssen", so Ecker.
Besonders kritisch sieht die freiheitliche Mandatarin die budgetären Pläne der Regierung im Hinblick auf die heimische Bevölkerung: "Wenn es um unsere eigenen Leute geht, schwingt diese Verlierer-Ampel eiskalt den Belastungs- und Kürzungshammer. Die geplante Nichtvalorisierung der Familienleistungen ist ein Schlag ins Gesicht für jede österreichische Mutter und jeden österreichischen Vater, die jeden Tag aufstehen und dieses Land am Laufen halten."
Ecker fordert ein Ende der finanziellen Ungleichbehandlung: "Mit der Nichtvalorisierung der Familienbeihilfe erwartet sich die Regierung 2026 und 2027 Einsparungen in der Höhe von 300 Millionen Euro und beim Kinderbetreuungsgeld 85 Millionen Euro. Würde man nicht Unsummen für Ausländer und illegale Einwanderer ausgeben, wären diese Kürzungen gar nicht notwendig."
Ecker erneuert anlässlich dieser Anfragebeantwortung eine langjährige Forderung der FPÖ: Sozialleistungen und Familienförderungen müssten zwingend an die österreichische Staatsbürgerschaft geknüpft werden.
