Politik
"Ich gelobe" – Alexander Schallenberg ist Bundeskanzler
Mit der Angelobung Alexander Schallenbergs endet das Kapitel Kanzler-Tausch auch formal. Nach kurzer Prozedur hat das Land einen neuen Regierungschef.
Es sind nur wenige Sätze, die Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprechen muss, um Sebastian Kurz zum Ex-Kanzler zu machen und Alexander Schallenberg zu dessen Nachfolger zu küren. Eine gesprochene Formel sowie eine Unterschrift der beiden wichtigsten Männer im Staat besiegelt die neue Ordnung. Dieser kurze, aber nicht unbedeutende Formalakt ging am frühen Nachmittag über die Bühne.
Altbekanntes Szenario
Es war eine Prozedur, die sich bei der Ernennung zum Bundeskanzler oder Minister nur in marginalen Dingen unterscheiden. Insofern war es für die beiden Protagonisten ein Deja-vu. Van der Bellen gelobte Schallenberg bereits zweimal als Außenminister an. Am 3. Juni 2019 unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und am 7.Jänner 2020 unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, den er nun im Amt beerbt.
Kurzes "VdB"-Statement leitet Kanzler-Wechsel ein
Mit einem kurzen Statement leitete Alexander Van der Bellen den Formalakt ein. "Heute werde ich Bundeskanzler Kurz und Außenminister Schallenberg ihrer Ämter entheben und gleichzeitig Alexander Schallenberg und Michael Linhart als neuen Außenminister angeloben", so Van der Bellen, der Schallenbergs diplomatische Fähigkeiten lobte. "Ich bin sicher, dass Ihnen diese Fähigkeiten bei Ihrer Tätigkeit helfen wird", so Van der Bellen, der den Neo-Kanzler auch als glühenden Europäer lobte.
"Für Sie Herr Linhart war es vielleicht ein wenig überraschend, aber wenn ich mir Ihre Berufslaufbahn anschaue, dann bin ich gar nicht so überrascht". "Sie kennen das internationale Parkett hervorragend und sind es gewohnt, Österreich nach außen hin zu repräsentieren", nahm er auch Neo-Außenminister Michael Linhart mit ins Boot.
Ruf nach stabiler Regierungsarbeit
Van der Bellen forderte eine "tragfähige und stabile Regierungsarbeit ein", denn die Herausforderungen würden keinerlei Aufschub verzeihen. Nachdem der Präsident die Formel sprach, erklärte Schallenberg: "Ich gelobe".
Forschen Schrittes stellte sich dann auch Linhart vor das Mikrofon, um ebenfalls sein Gelöbnis abzugeben. Nach wenigen Minuten und ohne weitere Statements ging die Angelobung zu Ende. Der neue Bundeskanzler wird um 14.00 Uhr ein erstes Statement abgeben.
Alle Artikel zum Chat-Skandal der ÖVP:Schallenberg hält erste Kanzler-Rede um 14 UhrUm 13 Uhr gelobt VdB Schallenberg als Kanzler an"Etwas wie Karma" – Straches Geheim-Telefonat mit KurzNervenkrimi bis 3 Uhr Früh – so warf Kurz wirklich hinSchützenhöfer: "Schallenberg ist keine Puppe" von KurzNeuer Minister fix – er wurde in der Türkei geborenVdB an Nation: "Ich will mich in aller Form entschuldigen"Das war die kometenhafte Karriere von Sebastian KurzSang für Kurz bei Hymnen-Panne – wird ER nun Minister?Nach Kanzler-Aus – so geht es jetzt politisch weiterKurz dankt ab: "Bin auch nur ein Mensch mit Fehlern"Kurz geht in den Nationalrat – und plant kurioses Manöver"Zeitlich befristet" – Ministerin sagt Kurz-Comeback anSo lief das Kurz-Aus, so tappte Rendi in die Kickl-Falle"Geht um Österreich, nicht um mich" – Kurz tritt abKettenraucher, 4-fach-Papi – so tickt Kanzler "Schalli"Außenminister Alexander Schallenberg wird neuer KanzlerKickl wütet schon 1 Minute nach Kurz-Rückzug drauflosNach Kurz-Rücktritt spricht jetzt die Opposition"Heute"-Infos: Kurz tritt ab – Statement um 19.30 UhrKanzlerin Rendi? Wildes Gefecht um SPÖ-TrumpfkarteErste ÖVP-Politikerin geht bei Kanzler Kurz auf DistanzKoalitions-Krach droht nun Steuerreform zu sprengenSo viel bringt eine Wette, dass Kurz Kanzler bleibtDieser ÖVP-Angriff auf Grüne lässt die Koalition bebenGeeint für den Kanzler? Erster ÖVP-Minister wackelt!Kurz-Ansage: Er will weiter Kanzler bleibenGrüne fordern neuen Kanzler, doch Kurz will bleibenVdB: "Handlungsfähigkeit der Regierung in Frage gestellt"Rendis wilder Stunt brächte Impfgegner Kickl in RegierungJeder Vierte hat weiter "volles Veretrauen" in Kurz"Kurz IST weg" – Kickl will gesamte Regierung absetzenStrolz-Dauerfeuer im Netz –"ÖVP wird Herztod sterben"ÖVP-Obmann Wöginger: "Regierung wird noch lange halten""Nur mit Kurz": Aber Edtstadler steht schon paratGrüne entscheiden heute, ob die Regierung stürztGeheimplan: SPÖ will Vierer-Pakt gegen Kurz – mit FPÖDoskozil zeigt Anti-Kurz-Demo "Daumen hoch"Wiener hochemotional: "Kurz muss weg" bis "nur Intrige"ÖVP stellt Ultimatum: Ohne Kanzler Kurz keine RegierungPolit-Knaller – Grüne sprechen jetzt mit allen ParteienKanzler Kurz stellt klar: "Ich werde mich wehren"Kanzler-Ablöse? Das sagt möglicher Kurz-NachfolgerRegierungskrise – vor Kurz-Termin muss der First Dog malNach ÖVP-Skandal – so geht es jetzt weiterBöhmermann über Kurz: "Denkt niemand an die Mutter?"Chronologie des ÖVP-Skandals – so kam es zum Super-GauRendi fordert Kurz-Rücktritt: "Land braucht Neuanfang"Chat-Skandal – das sagt ÖVP-Führung jetzt zu KurzVdB fordert: Justiz muss "Verdachtsmomenten nachgehen"Kurz sagt: "Selbstverständlich bleibe ich Kanzler"Kanzler emotional: "Warum soll immer ich schuld sein?"Erste Stellungnahme – so reagiert Kanzler auf SkandalSo könnte die Opposition Kanzler Kurz stürzen"Entsetzen": So reagiert Ex-Kanzler Kern auf Razzien"Packst du rein": So lief die Skandal-UmfrageaffäreSondersitzung im Parlament – kommen jetzt Neuwahlen?Wegen geheimer Chats nun auch Ermittlungen gegen Kurz"Wer zahlt, schafft an" – stürzt Regierung über DIESE Chats?Misstrauensvotum für Kurz? Opposition will SondersitzungRazzia im Kanzleramt – Spur führt zu Fellner-BrüdernRazzien in Kanzleramt und ÖVP-Zentrale